Wehrpflicht wie in Schweden? Laut dem Verteidigungsminister ist das die favorisierte Variante, um Deutschland möglichst schnell zu einem „kriegstüchtigen“ Land zu entwickeln. Die Bundeswehr soll möglichst schnell wieder kriegsfähig gemacht werden. Dagegen braucht es organisierten Widerstand, insbesondere durch die Jugend. - Ein Kommentar von Ruby Pfeifer
Am Freitag wurde in Berlin ein pro-palästinensisches Protestcamp geräumt. Diese gewalttätige Aktion der Berliner Polizei ist nur ein weiteres Beispiel dafür, wie Protest in diesem Land immer stärker unterdrückt wird.
Der 1. Mai ist der der Kampftag der Arbeiter:innenklasse, an dem Menschen auf der ganzen Welt auf die Straße gehen, um gegen den Krieg in der Ukraine und in Gaza, Preisexplosionen, Wirtschaftskrise, Aufschwung des Faschismus, Patriarchat und Umweltzerstörung zu demonstrieren. Zum 1. Mai wird der Kampf gegen all diese Symptome des kapitalistischen Systems vereint – dazu gibt es zahlreiche klassenkämpferische Beteiligungen auf DGB-Demonstrationen und eigene revolutionäre Aktionen in ganz Deutschland! Wir listen 34 Städte für Euch auf.
Eine Anfrage der Linkspartei im Bundestag hat große Mängel in der Bekämpfung patriarchaler Gewalt offenbart. SPD, Grüne und FDP hatten in ihrem Koalitionsvertrag zwar einen Ausbau des Hilfesystems für Frauen angekündigt. Doch Aufrüstung, Militarisierung und Subventionen für die Großindustrie sind der Regierung wichtiger als die Finanzierung von Frauenhäusern.
In Sachsen lässt sich ein beunruhigender Anstieg rechter Gewalt beobachten. Gleichzeitig wird die AfD laut Umfragen bei den Landtagswahlen zur stärksten Kraft.
Das Stockholmer Institut für Internationale Friedensforschung gibt jährlich einen Bericht über die globale Aufrüstung heraus. Seit neun Jahren steigen die Militärausgaben. Dieses Jahr ist ein neuer Rekord erreicht – in jeder einzelnen Weltregion.
Zum diesjährigen 1. Mai ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf, in ganz Deutschland auf die Straße zu gehen. Doch wie kämpferisch ist der Aufruf? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.
Vorige Woche konnte die Gewerkschaft UAW im Süden der USA große Wahlerfolge bei VW erzielen. Jetzt wollen sie ihren Sieg fortsetzen und sich gegen ausländische Unternehmen wehren.
Klimaneutrales Erdgas? Das Recherchenetzwerk Correctiv hat die klimaschädliche Realität hinter vermeintlich grünen Gastarifen aufgedeckt. Dabei wurde offengelegt, dass ein Großteil der versprochenen Kompensationen keinen effektiven Beitrag zum Klimaschutz darstellen.
Seit Jahren ist der Lebensmittelhersteller Nestlé in eine Reihe von Skandalen im Zusammenhang mit ihren Produkten und Geschäftspraktiken verwickelt. Jetzt sind neue Vorwürfe an die Öffentlichkeit gekommen. Das Unternehmen soll in ärmeren Ländern einen hohen Anteil an Zucker in Babynahrung gemischt haben.
In den vergangenen Tagen hat die türkische Armee ihre Angriffe auf die kurdische Region Metîna im Nordirak ausgeweitet. Bereits Ende 2023 kam es zu intensiven Bombardierungen der Gebiete im Nordirak und in Nordsyrien. Vor wenigen Tagen hatte die EU erst angekündigt, ihre Beziehungen zur Türkei verbessern zu wollen. In Deutschland kam es bereits zu Protesten, weitere sind in den kommenden Tagen zu erwarten.
Nach langem Konflikt zwischen den Demokraten und Republikanern um weitere militärische Unterstützung für die Bündnispartner der USA, kam es nun zu einer Einigung.
