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Donnerstag, September 19, 2024
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    DGB-Gewerkschaften rufen erneut zu Warnstreiks auf

    Die DGB-Gewerkschaften rufen erneut zu Warnstreiks im Bahnverkehr sowie an Flughäfen auf. Auch die Beschäftigten der Krankenkassen haben in dieser Woche bereits gestreikt. In der Papierindustrie wurde eine Einigung erzielt.

    Hochauseigentümerin verschleppt Fahrstuhlreparatur – Gehbehinderte können 3 Wochen Wohnung nicht verlassen

    In einem Dortmunder Hochhaus benötigte die Eigentümerin "Vonovia" drei Wochen für eine dringend benötigte Reparatur und hinderte damit drei Personen am Verlassen des Hauses. Am...

    BGH: Haftstrafen gegen türkisch-kurdische Kommunist:innen der “TKP/ML” bleiben bestehen

    Anfang der Woche wurde den Verteidigern im „Münchner Kommunistenprozess“ gegen die "Kommunistischen Partei der Türkei/Marxisten-Leninisten" der Beschluss des Bundesgerichtshofs (BGH) zugestellt. Darin erteilt der BGH dem Antrag auf Revision eine kurze und knappe Absage.

    Damals wie heute: Deutsche Monopole fördern den Faschismus

    Auch in diesem Jahr gedenken wir am 8. Mai den Opfern des Faschismus und den Menschen, die unter Einsatz ihres Lebens gegen ihn kämpften und kämpfen. Um diesen Kampf progressiv weiterführen zu können, ist es wichtig, sich der Kontinuität des Faschismus bewusst zu werden. Deutsche Monopole und Familienkonzerne waren maßgeblich verantwortlich für die Errichtung der faschistischen Diktatur und tragen die Verantwortung für die Gräueltaten, die daraus erfolgten. Heute gehören diese Familien zu den reichsten und einflussreichsten Deutschlands. – Ein Kommentar von Olga Goldman.

    Bundesnachrichtendienst darf alles überwachen

    Bundesverwaltungsgericht weist Klage des Frankfurter Internet-Knoten-Betreibers DE-CIX ab. Totale Online-überwachung ist in Deutschland nicht nur real, sondern auch offiziell erlaubt. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass...

    Die “Autobahn GmbH” – Andreas Scheuers teure Reformen

    Nachdem der Bund vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) mit einer Autobahnmaut scheiterte, folgt nun der zweite Streich. Die Autobahn GmbH des Bundes steht in den Startlöchern. Mit massiver Kritik und verschwendeten Steuergeldern. Auslöser hierfür ist Andreas Scheuer (CSU).

    Wirtschaftskrise: Explodiert die Zahl der Firmenpleiten?

    Im neuen Jahr könnte die Zahl der Firmeninsolvenzen in Deutschland dramatisch steigen. Beobachter:innen aus verschiedenen Branchen rechnen mit einer Steigerung von bis zu 30...

    Arbeitslose: Solidarischer Klassenkampf statt Hetze

    Nicht zum ersten Mal ist Arbeitslosigkeit ein beliebtes Thema bei deutschen Politiker:innen. Und auch diesmal geht es vor allem um eines: Wie kann man Menschen in einer prekären Situation noch weiter piesacken? Warum verschärft die Bundesregierung die Sanktionen beim Bürgergeld und welche Funktion erfüllt die Hetze gegen Arbeitslose? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.

    AfD: Keine Partei für GeringverdienerInnen

    Lediglich rund ein Viertel der AfD-WählerInnen sind GeringverdienerInnen. In diesem, genauso wie im letzten vergangenen Jahr 2016, entstanden immer wieder aufgeheizte Debatten rund um die...

    Studie zeigt Risiken beim „selbstbestimmten Arbeiten“ auf

    Frauen und Männer kämpfen mit unterschiedlichen Problemen durch Flexibilisierung. Wer seine Arbeitszeiten selbst bestimmen kann, fühlt sich deshalb nicht unbedingt weniger belastet. Vielmehr führt die...

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