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Samstag, Juli 27, 2024
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    Kandel: Polizei-Kampfhund beißt linken Demonstranten

    Demo-SanitäterInnen erheben Vorwürfe gegen Polizei und Rettungsdienst vor Ort Am 6. Oktober demonstrierten etwa 400 Personen unter dem Motto "Kein Platz für rechte Hetze" gegen...
    By La Comarca TeVe - https://www.youtube.com/watch?v=T5LsNkyEXZY 1:02, CC BY 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=88690930

    Indien, Spanien, Italien: Leute sollen wieder arbeiten gehen, aber Ausgangssperre bleibt

    In vielen Ländern gelten derzeit strikte Ausgangssperren. Menschen dürfen nur das Haus verlassen um zur Arbeit, zum Arzt oder zum Einkaufen zu gehen. In besonders betroffenen Ländern wurde zeitweise wurde auch die Industrie auf lebenswichtige Bereiche heruntergefahren. Das soll sich nun ändern, die Wirtschaft wieder brummen. Die Einschränkungen für das soziale und politische Leben der Menschen sollen dagegen noch bis mindestens Ende April bestehen bleiben.

    Oktoberfest-Anschlag: 40 Jahre Einzeltäter-These

    Am 26. September 1980 explodierte vor dem Haupteingang des Münchner Oktoberfestes eine Bombe die 13 Menschen tötete und mehr als 200 verletzte. Bis heute ist vieles rund um diesen faschistischen Terroranschlag ungeklärt. Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

    FlugbegleiterInnen werden wieder streiken – diesmal unbefristet?

    Nach dem letzten 24-stündigen Streik an Silvester kündigt UFO erneute Streiks der FlugbegleiterInnen an. Noch immer ist die Gewerkschaft im Tarifstreik mit der Lufthansa, bis zum 2. Februar darf aber kein Streik stattfinden.

    Was steht im “Facebook-Gesetz”?

    Das deutsche "Netzwerkdurchsetzungsgesetz" ist am 1. Oktober in Kraft getreten. Was steht drin und was ist verboten? Zum 1. Oktober ist das "Gesetz zur Verbesserung...

    IS kämpfte überwiegend mit europäischen Waffen

    Waffenkontrolleure dokumentieren den Einsatz europäischer Waffen in Syrien und dem Irak Eine umfangreiche Dokumentation der Organisation "Conflict Armament Research" (CAR) belegt den massenhaften Einsatz von...

    SPD: Mehr Geld für Industriekonzerne

    Die SPD will Deutschlands Industriekonzerne in der Wirtschaftskrise mit mehr Steuergeld unterstützen. Neben der Subventionierung des Strompreises für Firmen soll „massiv“ in die Ansiedlung großer Unternehmen investiert werden. Die Pläne würden eine weitere Umverteilung von unten nach oben bedeuten.

    BFH: “Attac” ist nicht gemeinnützig – massive Kritik von zivilgesellschaftlichen Organisationen

    Ein Verein, der politische Kampagnen zu tagesaktuellen Themen durchführt ist nicht gemeinnützig. Das hat zumindest der Bundesfinanzhof im Bezug auf das globalisierungskritische Netzwerk Attac festgestellt. Damit ist es wahrscheinlich, dass dem Verein Attac bald die Gemeinnützigkeit aberkannt wird.

    2017: 800 Mal Widerstand gegen Abschiebungen

    Immer mehr Abschiebungen scheitern, weil sich Geflüchtete wehren oder Piloten den Transport verweigern. Über 800 Abschiebungen mussten im Jahr 2017 abgebrochen werden, weil Geflüchtete Widerstand...

    Grenze zwischen Mexiko und USA: Rekordzahlen an Geflüchteten

    Mehr als 225000 Geflüchtete wurden im Dezember an der US amerikanisch mexikanischen Grenze aufgegriffen. Mit den stetig steigenden Zahlen an Menschen die zu großen Teilen vor Kriegen und Umweltkatastrophen fliehen steigt auch die Repression gegen sie – Nicht nur in den USA.

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