Inland

Schon seit längerem steigen in Deutschland die Ausgaben für das Militär. Nun hat die neue Verteidigungsministerin klar gemacht: sie will die Erhöhung des Wehretat auf 2% des Bruttoinlandsprodukts durchsetzen. Das wären nach heutigem Stand fast 70 Milliarden Euro.

Im Rahmen von Klimadebatte und Klimapaket hat die Bundesregierung beschlossen von 2020 bis 2023 sollen die Länder insgesamt 1,2 Milliarden Euro zusätzliche Gelder bekommen. Die Gelder sollen zum Ausbau des Nahverkehrs dienen und ihn so attraktiver und leistungsstärker machen. Das ganze gleicht einem Schlechten Witz. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Deutschlandweit sind viele Krankenhäuser seit Wochen nicht ausgelastet, da sie sich auf Anweisung des Gesundheitsministerium auf Notfälle aufgrund der Corona-Pandemie einstellen und den Regelbetrieb herunter schrauben mussten. Nun fordern sie auch nicht lebensnotwendige Behandlungen wieder durchführen zu dürfen.

In Mühldorf ist bei einer Kontrolle am Bahnhof ein Mann aufgefallen, der vermeintlich Rohrbomben in seiner Tasche mitgeführt hatte. ErmittlerInnen prüfen mögliche Verbindungen zur Anschlagsserie in Waldkraiburg.

Im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst finden in vielen Städten Deutschlands Warnstreiks statt. Die Gewerkschaft Verdi fordert unter anderem eine Einkommenserhöhung von 4,8% bei einer Laufzeit von 12 Monaten, Reduzierung von Arbeitszeit und Verbesserungen für den Pflegebereich.

Das Coronavirus und seine Bekämpfung betrifft uns alle. Diesen Satz hören wir in diesen Zeiten ständig von professionellen Politiker:innen, aber auch in unserem Umfeld....

Das Jahr 2019 neigt so langsam dem Ende entgegen und 2020 steht schon vor der Tür. Wir wollen diesen Zeitpunkt nutzen um zurückzublicken auf ein spannendes Jahr voller kämpferischer Bewegungen. Sie zeigen: wenn wir zusammen aufstehen können wir etwas bewegen! Gleichzeitig wollen wir einen Ausblick auf die Aufgaben der ArbeiterInnenbewegung im kommenden Jahr wagen. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Laut einer von Umweltbundesamt und Robert-Koch-Institut durchgeführten Studie sind fast alle Kinder in Deutschland mit teilweise gesundheitsschädlichen Plastikrückständen belastet. Dabei seien Kleinkinder am stärksten betroffen.

In Leipzig und insbesondere im Stadtteil Connewitz, die als Hochburgen der linken Bewegung in Deutschland gelten, ist es in den vergangenen Wochen vermehrt zu Angriffen auf Baustellen und Infrastruktur von Baufirmen gekommen.

Die Verbraucherpreise in der Eurozone sind im Januar gegenüber dem Vorjahr um 1,4 Prozent gestiegen. Die stärksten Preistreiber sind Lebensmittel, Alkohol, Tabak und Energie. Ein Leipziger Wissenschaftler kritisiert die Berechnung der Teuerung als zu niedrig.