Antifaschismus

Am 7. Januar 2005 verbrannte Oury Jalloh in Dessauer Polizeigewahrsam. Bis heute ist sein Tod nicht aufgeklärt. In Sachsen-Anhalt hat die Fraktion "Die Linke" nun beantragt, einen Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PAU) zu dem Fall einzusetzen. Doch CDU, SPD, Grüne und AfD verhinderten dies. – Ein Kommentar von Felix Thal

Die Partei die Linke wollte mit einer szenischen Lesung der vor rund 100 Jahren gegründeten Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD) gedenken. Doch ihr Antrag dies im Paul-Löbe-Haus durchzuführen von AfD und CDU/CSU abgelehnt – ein beispielloser Vorgang.

Am vergangenen Freitag verstarb der Kameruner William Tonou-Mbobda nach einer Prügelattacke durch „Sicherheitskräfte“ des Uniklinikum Hamburg-Eppendorf. Die „Black Community in Hamburg“ (BCH) spricht von einem rassistischen Übergriff und organisiert seitdem Mahnwachen vor der Klinik. Wir haben Tunde Babajide, Vertreter der BCH zum Übergriff, den Hintergründen und weiteren Protesten befragt.

Ende April verhinderten hunderte Geflüchtete die Abschiebung eines Togolesen, der Kameruner Allassa Mfouapon wurde zum Sprecher der Protestierenden. Nach einer ersten Abschiebung ist er nun wieder in Deutschland angekommen. Grund genug für die BILD-Zeitung eine ganze Seite über Alassa zu schreiben. Seine Anwälte sprechen von von „Lügen“ und „Pogromstimmung“.

Im Jahre 1938 begannen die November-Pogrome im Deutschen Reich. Vom 7. bis 13. November gab es reichsweit organisierte Angriffe auf jüdische Geschäfte, Synagogen und Wohnungen.

In der ungarischen Hauptstadt sitzen seit fast sieben Monaten zwei Antifaschist:innen in Untersuchungshaft. Sie sollen an Protesten gegen den rechten Aufmarsch „Tag der Ehre“ teilgenommen haben. Ein Kommentar zur Repression im Budapest-Komplex von Arthur Jorn

Ob in den Nachrichten, in der Schule oder auf der Straße, wir begegnen immer wieder der gängigen Theorie, dass Links und Rechts in der Politik im Grunde das gleiche seien. Doch woher kommt diese Annahme und stimmt sie vielleicht sogar? Ein Kommentar von Felix Thal

In den vergangenen Monaten kam es immer wieder zu Übergriffen der Staatsmacht auf pro- palästinensische Proteste, zuletzt in Berlin beim „Palästina-Kongress“. Nun beteiligen sich auch zionistische „Linke“ an Einschüchterungsversuchen. Am Donnerstag wurde in Halle (Saale) ein Treffen der „Palästinavernetzung“ von Vermummten gestürmt. Evelyn Albers vom Solidaritätsnetzwerk Halle war vor Ort, als es passierte.

Am Wochenende vom 29./30. Juni soll der Bundesparteitag der AfD in Essen stattfinden, seit einigen Wochen formiert sich dagegen Widerstand. Verschiedene Akteure aus Essen rufen zu einer Großdemonstration auf. Das bundesweite Bündnis „Widersetzen“ plant Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Wahlerfolge der AfD, gewaltsame Angriffe auf Migrant:innen und Antifaschist:innen und eine bürgerliche Politik welche unter dem Deckmantel der „Demokratie“ eine immer reaktionärere und offen rassistische Rhetorik übernimmt und in materielle Gewalt umwandelt. Gleichzeitig werden bürgerliche Rechte im Eiltempo abgebaut und die Repression gegen Links massiv ausgebaut. Diese Entwicklung können wir nur revolutionär stoppen, kommentiert Clara Bunke.