Antifaschismus

Wahlerfolge der AfD, gewaltsame Angriffe auf Migrant:innen und Antifaschist:innen und eine bürgerliche Politik welche unter dem Deckmantel der „Demokratie“ eine immer reaktionärere und offen rassistische Rhetorik übernimmt und in materielle Gewalt umwandelt. Gleichzeitig werden bürgerliche Rechte im Eiltempo abgebaut und die Repression gegen Links massiv ausgebaut. Diese Entwicklung können wir nur revolutionär stoppen, kommentiert Clara Bunke.

Am Wochenende vom 29./30. Juni soll der Bundesparteitag der AfD in Essen stattfinden, seit einigen Wochen formiert sich dagegen Widerstand. Verschiedene Akteure aus Essen rufen zu einer Großdemonstration auf. Das bundesweite Bündnis „Widersetzen“ plant Aktionen des zivilen Ungehorsams.

Ende 2016 wurde der türkeistämmige Musa Aşoğlu in Hamburg festgenommen. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft. Nach 60 Verhandlungstagen ist er nun wegen Mitgliedschaft in der türkischen verboten Organisation DHKP-C zu 6 ¾ Jahren Haft verurteilt worden. Militante Straftaten wurden ihm nicht nachgewiesen.

Am 2. Mai jährte sich erneut der Jahrestag des Massakers im Gewerkschaftshaus in Odessa. Nach dem sog. „Euro-Maidan“ Ende 2013 in der Ukraine, begann eine Welle nationalistischer Gewalt, welche von westlichen Medien selten thematisiert wird. Die russische Regierung nutzte die Not und Verzweiflung ob des faschistischen Terrors in der Ukraine, für ihre eigenen geopolitischen und ökonomischen Interessen aus. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes für 2024 hat die Ampel-Regierung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft für Aufruhr gesorgt. Vor allem bei den deutschen Bauern und Bäuerinnen ist die Wut auf die Regierung groß. Zu Recht, findet Alex Lehmann.

Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.

Die faschistische Identitäre Bewegung (IB) hat am vergangenen Wochenende bekannt gegeben, in Chemnitz ein Hausprojekt etablieren zu wollen. In den kommenden Wochen und Monaten sollen dort Informations- und Vernetzungsveranstaltungen stattfinden.

Politische Anschläge wie zuletzt auf drei MLPD-Landtagskandidat:innen und das soziale Zentrum Clara Zetkin häufen sich im Kontext der erstarkenden faschistischen Bewegung. Welche Antworten haben der Staat und welche Antifaschist:innen darauf? – Ein Kommentar von Felix Zinke.

Der Faschismus in Deutschland versucht seit längerem Kriminalität von MigrantInnen und Geflüchteten in ein rassistisches Korsett zu zwängen. Sie warnen vor einem scheinbar bevorstehenden Bürgerkrieg, auf den sie sich selbst ausgiebig vorbereiten. - Ein Kommentar von Felix Thal

Was sind die Hintergründe des aktuellen Rechtsruck und wie kann eine fortschrittliche Gegenstrategie aussehen? Videointerview mit Henning von Stolzenberg (Rote Hilfe Bundesvorstand) und Olga Wolf (Perspektive-Redaktion).