Organisierte Konzerte und Kundgebungen: Türkischer Linker in Deutschland zu 6 ¾ Jahren Haft verurteilt
Ende 2016 wurde der türkeistämmige Musa Aşoğlu in Hamburg festgenommen. Seitdem befindet er sich in Untersuchungshaft. Nach 60 Verhandlungstagen ist er nun wegen Mitgliedschaft in der türkischen verboten Organisation DHKP-C zu 6 ¾ Jahren Haft verurteilt worden. Militante Straftaten wurden ihm nicht nachgewiesen.
Die großen Bauernproteste: Mit Traktor und Galgen gegen die Ampel-Regierung
Mit dem Beschluss des Bundeshaushaltes für 2024 hat die Ampel-Regierung in verschiedenen Teilen der Gesellschaft für Aufruhr gesorgt. Vor allem bei den deutschen Bauern und Bäuerinnen ist die Wut auf die Regierung groß. Zu Recht, findet Alex Lehmann.
Prozess gegen Nürnberger Berufsschüler Asif N: „die Behörden versuchen ihn systematisch zu brechen.“
Ende Mai 2017 sollte der junge Asif N. abgeschoben werden – direkt aus seiner Berufsschule nach Afghanistan. Doch seine MitschülerInnen solidarisierten sich. Nicht irgendwie, sondern sie blockierten mit ihren Körpern die Polizeistreifen, die den jungen Geflüchteten mitnehmen sollten. Auch Asif soll sich gewehrt haben. Ende Dezember ist er in einem Verfahren unter anderem wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte schuldig gesprochen worden. Wir haben über das Urteil, die Solidarität und weitere Prozesse mit Cornelia Mayer von dem Bündnis "Widerstand M31 – Solidarität ist kein Verbrechen" gesprochen.
Das Massaker in Odessa nicht in Vergessenheit geraten lassen
Am 2. Mai jährte sich erneut der Jahrestag des Massakers im Gewerkschaftshaus in Odessa. Nach dem sog. „Euro-Maidan“ Ende 2013 in der Ukraine, begann eine Welle nationalistischer Gewalt, welche von westlichen Medien selten thematisiert wird. Die russische Regierung nutzte die Not und Verzweiflung ob des faschistischen Terrors in der Ukraine, für ihre eigenen geopolitischen und ökonomischen Interessen aus. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko
Im Zuge der AfD: Angriffe auf MLPD und Soziales Zentrum
Politische Anschläge wie zuletzt auf drei MLPD-Landtagskandidat:innen und das soziale Zentrum Clara Zetkin häufen sich im Kontext der erstarkenden faschistischen Bewegung. Welche Antworten haben der Staat und welche Antifaschist:innen darauf? – Ein Kommentar von Felix Zinke.
„Identitäre Bewegung“ eröffnet Hausprojekt in Chemnitz
Die faschistische Identitäre Bewegung (IB) hat am vergangenen Wochenende bekannt gegeben, in Chemnitz ein Hausprojekt etablieren zu wollen. In den kommenden Wochen und Monaten sollen dort Informations- und Vernetzungsveranstaltungen stattfinden.
Die Bürgerkriegsbeschwörung der deutschen Faschisten
Der Faschismus in Deutschland versucht seit längerem Kriminalität von MigrantInnen und Geflüchteten in ein rassistisches Korsett zu zwängen. Sie warnen vor einem scheinbar bevorstehenden Bürgerkrieg, auf den sie sich selbst ausgiebig vorbereiten. - Ein Kommentar von Felix Thal
PERSPEKTIVEN auf den Rechtsruck
Was sind die Hintergründe des aktuellen Rechtsruck und wie kann eine fortschrittliche Gegenstrategie aussehen? Videointerview mit Henning von Stolzenberg (Rote Hilfe Bundesvorstand) und Olga Wolf (Perspektive-Redaktion).
Die Rote Hilfe schafft rote Hilfe
Auch im letzten Jahr war sich Innenminister Horst Seehofer (CSU) nicht zu schade, ein Verbotsverfahren gegen die Rote Hilfe e.V. zu fordern. Auch Armin Schuster (CDU) forderte die Prüfung eines Verbotsverfahrens. Aber was ist die Rote Hilfe eigentlich? Ein Kommentar von Felix Thal.
Wieviel kostet unsere menschliche Würde als Geflüchtete?
Einer der wichtigsten australischen Literaturpreise geht in diesem Jahr an Behrooz Boochani, einen kurdischen Journalisten aus dem Iran. Seit 2013 lebt er wie in einem Gefängnis auf einer abgelegenen Pazifikinsel vor Australien. Er schreibt über seine Flucht, die Unterdrückung auf der Insel, die Sehnsüchte der Geflüchteten, die Australien nicht hinein lässt. Es ist die Geschichte tausender Geflüchteter – wie auch von mir. Ein Kommentar von Mariya Kargar
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