Vor fast genau einem Jahr blockierten etwa 100 Aktivist:innen das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle in Eschborn bei Frankfurt am Main. Der Prozess gegen sie beginnt Ende April in Frankfurt am Main.
Unter dem Titel Defender Europe 21 findet in diesen Tagen eine großangelegte Kriegsübung in Europa statt. Der Schwerpunkt liegt diesmal auf dem Balkan. Die NATO sieht sich gut für den Kampf gegen Corona gerüstet.
In den vergangenen Monaten sind die Anfragen an die Antidiskriminierungsstelle des Bundes massiv angestiegen. Diese stellt nun auf Grund der hohen Zahlen und mangelndem Personal ihre Telefonberatung ein. Währenddessen steigt die Zahl der Hilfesuchenden weiter an.
Der auf wahren Begebenheiten und Personen beruhende Film „The end will be spectacular - Ji Bo Azadiyê“ erzählt die Geschichte von Zilan, einer jungen kurdischen Frau, die auf den Spuren ihres getöteten Bruders in ihre Heimat Diyarbakir zurückkehrt. Plötzlich findet sie sich in gewaltvollen Gefechten mit der türkischen Polizei und Armee wieder. Eine Geschichte von Idealen, Kampf, Freundschaft, Verlusten und Aufopferung in einem hoffnungslos erscheinenden Konflikt. - Ein Interview mit dem Regisseur Ersin Çelik
Die aktuellen Lieferengpässe beim Bauholz zeigen, dass die Umwelt und die Arbeiter:innen in Zeiten von Wirtschaftskrise und Klimawandel besonders leiden. Ausgetrocknete Wälder, Ungeziefer und Entlassungen stehen in einem direkten Zusammenhang.
Armut ist in Deutschland kein Randphänomen, sondern weit verbreitet. Fast 19 Millionen Menschen können sich keine unerwarteten Ausgaben leisten. Über 4 Millionen Menschen müssen beim Essen sparen. Arbeitslosengeld und Mindestlohn sind zu niedrig, kritisiert eine Politikerin.
Die dritte Welle hält Deutschland weiterhin in Schach. Deswegen macht die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) einen Vorschlag: Bei anhaltend hohen Infektionszahlen sollen die Abiturprüfungen abgesagt und nur die Leistungen im Unterricht bewertet werden. Es gibt Kritik von vielen Seiten.
Laut dem Blog Soligruppe.no129.info soll es acht Jahre nach bundesweiten Hausdurchsuchungen in Berlin, Magdeburg und Stuttgart am 22.05.2013 zu einem ersten Prozess gegen den letzten verbliebenen Angeklagten kommen.
In der Corona-Pandemie erklären kapitalistische Politiker:innen oft, wir säßen "alle im gleichen Boot". Während allerdings die breite Bevölkerung in Frankreich den harten Lockdown-Regelungen und der Polizeikontrolle ausgesetzt ist, handeln Minister:innen wohl anders. Ihnen wird vorgeworfen, in illegalen Luxus-Restaurants gespeist zu haben.
Am Samstag wurde bekannt, dass private Daten von mehr als eine halbe Milliarde Facebook-Konten aus über 106 Ländern geleakt wurden. In den Daten finden sich sensible Informationen wie Geschlecht, Telefonnummer, Beziehungsstatus, Arbeitsplatz und Mailadresse. Auch 6 Millionen deutsche Konten sind darunter.
In der Folge #22 der LockDownNews berichtet Olga aus der Redaktion von Perspektive Online über:
- das Chaos um Impfungen mit dem AstraZeneca-Wirkstoff
- neue Maßnahmen im Freizeitlockdown
- Arbeitskämpfe bei amazon.
Die Bundeskanzlerin hatte kürzlich bei einem ihrer seltenen Fernsehauftritte von Bundesgesetzen gesprochen, die den Entscheidungsfreiraum der Länder in Sachen Infektionsschutz einschränken. Nun spricht sich auch Bundesinnenminister Seehofer für eine Notbremse in Form eines Bundesgesetzes aus.