Inland

Paritätischer Wohlfahrtsverband fordert ersatzlose Streichung Termin beim Jobcenter verpasst – Hartz IV gekürzt. Solche oder ähnliche Sanktionen wurden in den ersten neun Monaten 2017 genau...

Rechtlich ist die Frau dem Mann in Deutschland gleichgestellt, doch bei vielen Männern scheint dies bisher nicht angekommen zu sein. Ein Mann verprügelt zwei Frauen...

Gegen die EU-Urheberrechtsreform hatte hunderttausende Menschen protestiert, das europäische Parlament hat sie trotzdem durch gewunken. Nun wird bereits der nächste massive Eingriff ins Internet geplant – mit der „Verordnung zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte“. Doch der EU-Terrorbegriff kann alles abdecken – von IS-Propagandavideos über Berichte zu ArbeiterInnenstreiks oder Aufrufe zu Gelbwestendemos. – Ein Kommentar von Tim Losowski

22 Millionen Euro werden vom Bund den jüdischen Gemeinden in Deutschland bereitgestellt, um den Schutz ihrer Einrichtungen zu verbessern.

Das „Heizungsgesetz“ wird nächste Woche verabschiedet werden. Das Gesetz ist aber kein wirklicher Schritt zu mehr Klimaschutz. Es ist ein Gesetz, dass den Klimaschutz auf das einzelne Individuum verlegt und uns für die Profite der Reichen zahlen lässt. - Ein Kommentar vor Fridolin Tschernig

Interview mit Serkan Mazlum, einem sozialistischen Aktivisten, der bei den Protesten gegen den G20-Gipfel durch einen brutalen Polizeiangriff misshandelt und schwer verletzt wurde. Sie waren am...

Konferenz von Compact, AfD, Pegida und Identitären zielt auf Eroberung der Arbeiterklasse. Die „Neue Rechte“ will verstärkt in die Betriebe. Der Aufbau einer Massenbasis unter...

Zehntausende protestierten Anfang 2019 gegen die EU-Urheberrechtsreform und darin integrierte „Uploadfilter“. Die Bundesregierung erklärte auf letzteres Verzichten zu wollen. Doch der aktuelle Referentenentwurf zum Urheberrecht macht Uploadfilter unumgänglich.

Was steckt hinter der Firma „Augusts Intelligence“? Das Netzwerk umfasst neben CDU-Jung-Star Phillip Amthor vorallem Ex-Geheimdienst-Chefs, Ex-Verteidigungsminister sowie eine internationale Beraterfirma. Perspektive Online berichtet nun über einen weiteren Mosaik-Stein: So war „Augustus Intelligence Trust“ über ein Jahr in der Steueroase Lichtenstein registirert. Bei einer Adresse die auch in den „Panama Papers“ auftaucht. Zweiter Zeichnungsberechtigter war dort Ernst Jseph Walch, der Ex-Außenminister von Lichtenstein. Ging es darum Geldgeber zu verschleiern?

Zwei Meldungen im Zusammenhang mit der Atomkraft haben in den vergangenen Wochen für reichlich Diskussionsstoff gesorgt. Dazu hier ein Kommentar von Thomas Stark Am 11.06....