Stil

Seit Oktober steigt sowohl die Zahl als auch die Intensität türkischer Angriffe auf kurdische Gebiete enorm. Sowohl in Deutschland als auch international berichten Medien kaum über die Angriffe.

Seit Jahren werden fast wöchentlich neue faschistische Netzwerke und Waffenlager im Zusammenhang mit der Bundeswehr öffentlich. So auch letzte Woche. Dieses Mal steht die rechte Reservistengruppe „Neigungsgruppe G“ im Fokus.

Ein niederländisches Gericht stoppt vorerst den Export von Ersatzteilen für Kampfjets, die Israel im Krieg gegen Gaza nutzt. Grund sind mögliche Verstöße gegen das Völkerrecht. Die Einsatzbereitschaft der israelischen Armee wird das Urteil vermutlich nicht einschränken.

Seit Beginn der Corona-Pandemie und den ersten politischen Bemühungen diese einzudämmen, kann man es fast gebetsmühlenartig aus den bürgerlichen Medien und den Verlautbarungen der Bundesregierung entnehmen: „Wir sind Coronaweltmeister!“. Dabei ist die Pandemiestrategie der Bundesregierung mehr als mangelhaft! - Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Das „Heizungsgesetz“ wird nächste Woche verabschiedet werden. Das Gesetz ist aber kein wirklicher Schritt zu mehr Klimaschutz. Es ist ein Gesetz, dass den Klimaschutz auf das einzelne Individuum verlegt und uns für die Profite der Reichen zahlen lässt. - Ein Kommentar vor Fridolin Tschernig

Im September 2018 starb Amad Ahmad bei einem Brand in einer Gefängniszelle in der JVA Kleve. Dort saß er nur, da seine Daten in Polizeidatenbanken mit einer anderen Person zusammengeführt wurde, auf den ein Haftbefehl ausgestellt war. Im Dezember 2020 wurde eine Manipulation des Datensatz bekannt, Anfang Mai wurde erklärt, dass er er trotz ausdrücklichem Verbot gelöscht wurde. Nun ist er plötzlich wieder aufgetaucht.

Bei der Regierungsbefragung am Mittwoch drängten große Teile der Opposition darauf, der ukrainischen Armee die deutsche „Taurus“-Rakete mit Reichweite bis Moskau  bereitzustellen. Dafür müssten auch Bundeswehrsoldat:innen eingesetzt werden.  Das könnte Deutschland bereits zur aktiven Kriegspartei machen, befürchtet der Bundeskanzler und lehnt weiter ab. Währenddessen wächst die Kriegsstimmung auch in Teilen der Bundesregierung. 

Bei den größten sozialen Protesten seit Jahren haben im Libanon tausende Menschen gegen die miserable wirtschaftliche Lage im Land demonstriert. Auslöser war die geplante Steuer auf digitale Internet-Anrufe (VoIP).

"Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesesellschaft" in der Kritik In Köln haben gestern dutzende MieterInnen vor der Geschäftsstelle der Aachener Siedlungs- und Wohnungsgesellschaft mbH (ASW) und dem...

"Ahora sí – Guerra Civil“ schallt es durch El Alto, die zweitgrößte Stadt Boliviens. Nachdem gestern der linksgerichtete Präsident Evo Morales zurückgetreten war, gibt es heftige Auseinandersetzungen zwischen Unterstützern von Morales sowie Polizei und Militär. Morales ist derweil nach Mexico geflohen, wo ihm Asyl gewährt wird.