Soziale Kämpfe

Am 26. Juni empfängt Olaf Scholz die Führer:innen der G7-Staaten zum Gipfeltreffen. Dort wollen sie die künftigen Kriege zur Neuaufteilung der Welt vorbereiten. Der Kampf gegen den Gipfel der Imperialist:innen wird damit zu einem wichtigen Feld des antimilitaristischen und Klassenkampfes.

Mitte Mai verstirbt ein junger Geflüchteter in einem Chemnitzer Wohnheim. Am Abend zuvor sei er von einer Auseinandersetzung in der Stadt schwer verletzt nach Hause gekommen. Die Polizei ermittelt auch auf Druck von Angehörigen, Augenzeug:innen vermuten ein rassistisches Tatmotiv.

In der vergangenen Woche hat die Gruppe „Students For Future Duisburg“ im Rahmen der Public Climate School ein Programm mit Workshops und Vorträgen an der Universität Duisburg-Essen organisiert. Dabei standen Themen wie Klimagerechtigkeit und weitere soziale und gesellschaftliche Themen im Mittelpunkt. Was genau die Gruppe organisiert hat und was die Gruppe für Pläne an der Uni hat, darüber berichtet Julia von „Students For Future“ Duisburg im Interview.

Ein Gericht befindet eine Frau für schuldig, weil sie über erlebte patriarchale Gewalt schreibt - eine breite Öffentlichkeit freut sich mit einem verurteilten patriarchalen Gewalttäter. Ungeachtet der PR-Strategien in diesem konkreten Fall: Gerichte übernehmen eine tragende Rolle im patriarchalen System, von dem Täter profitieren. Dem haben wir etwas entgegenzusetzen. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Gestern starteten die Warnstreiks in der Stahlindustrie. Heute werden sie fortgesetzt. Während die Kapitalist:innen nur Einmalzahlungen anbieten, sind auch die Forderungen der IG Metall aus Arbeiter:innensicht enttäuschend.

Das spanische Parlament stimmte einer Reform des Sexualstrafrechts zu: Künftig soll nun der Grundsatz "Nur Ja heißt Ja!" gelten. Auch verbale Äußerungen und das Verbreiten von intimen Aufnahmen kann nun strafbar sein. Die Gleichstellungsministerin sieht darin einen Schritt gegen den "sexuellen Terror".

Seit Monaten setzen sich die Beschäftigten der sechs Unikliniken in NRW für bessere Arbeitsbedingungen und einen Tarifvertrag Entlastung ein. Seit dreieinhalb Wochen finden Streiks der Belegschaften an den sechs Standorten statt. Die Verhandlungen mit dem Arbeitgeberverbands des Landes Nordrhein-Westfalen laufen schleppend.

Die Partei „Bündnis 90/Die Grünen“ konnten ihre Stimmen bei den Wahlen 2019 bis 2021 bundesweit steigern. Laut einer Studie dürfte dafür die „Fridays for Future“-Protestbewegung ein wichtiger Grund gewesen sein. Mittlerweile ist jedoch Enttäuschung in der Klimabewegung über die Politik der Grünen in der Regierung eingetreten.

Weder in der Corona-Pandemie, bei den seit Monaten anhaltenden Preisexplosionen, noch beim zwischenimperialistischen Krieg in der Ukraine, geschweige denn bei zwischenzeitlich aufkommenden sozialen Bewegungen, welche immer wieder schnell von rechten Kräften vereinnahmt wurden, hat die revolutionäre und kommunistische Bewegung in Deutschland es in den letzten Jahren geschafft in wichtigen politischen Themen zu intervenieren oder gar eine führende Rolle einzunehmen. Ein Diskussionsbeitrag von Clara Bunke

Gestern begann in Trapani die Vorverhandlungen im Streit italienischer Behörden gegen die Seenotrettungs-Crew der Iuventa. Gemeinsam haben sie 14.000 Menschen aus Seenot auf der Mittelmeerroute gerettet.