Berlin: Aufmarsch von Faschisten erfolgreich blockiert

Am gestrigen Samstag haben in Berlin-Spandau rund 1500 Menschen gegen einen Aufmarsch militanter Faschisten demonstriert. Diese wollten zum 30. Todestag von Rudolf Heß aufmarschieren....

Schlafen verboten! – Kriminalisierung von Obdachlosen in Dortmund

Immer wieder sorgt das Vorgehen der ungarischen Regierung gegen Obdachlose für Schlagzeilen. Doch auch in Deutschland werden die Ärmsten der Armen angegriffen und kriminalisiert – wie das Beispiel Dortmund zeigt. Ein Kommentar von Max Rose.

Über 30 Fridays-For-Future-Aktionen in NRW

Am Freitag haben in NRW in mehren Dutzend Städten Aktionen im Rahmen der Bewegung „Fridays for Future“ stattgefunden. In Etwa fünf Städten gab es auch Proteste während der Schulzeit. Die Klimaschützer forderten vielerorts dazu auf „Fürs Klima zu wählen“.

Erfolgreiche Veranstaltung gegen den AfD-Bundesparteitag

Gemeinsame Diskussion revolutionärer und fortschrittlicher Organisationen zur AfD in Köln Am 13. April fand in Köln eine gemeinsame Diskussionsveranstaltung verschiedener linker Gruppen und Organisationen statt....

Party bei Cottbuser AfD-Politikerin sorgt für Polizeieinsatz

In der Nacht zum Sonntag wurde in Cottbus eine „Corona-Party“ durch die Polizei aufgelöst, dabei wurde einer der Beamten angegriffen. Laut Medienberichten soll die AfD-Politikerin Monique Buder Initiatorin der Feier gewesen sein.

Polizei erschießt 33-Jährige in ihrem WG-Zimmer – Verfahren eingestellt

Vor einem halben Jahr wurde Maria B. von einem Beamten der Berliner Polizei in ihrer Wohnung erschossen. Er soll in Notwehr gehandelt haben. Das Verfahren gegen den Polizisten wurde nun eingestellt.

Bayern: 19 Personen wochenlang ohne Straftat eingesperrt

Seit August 2017 gilt in Bayern ein neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) was es ermöglicht, Personen abstrakt als gefährlich einzustufen und ohne das diese eine Straftat begangen haben sie quasi unbegrenzt einzusperren. In 23 Fällen wurden in Bayern Menschen bisher länger als zwei Wochen ohne den Vorwurf einer Straftat inhaftiert.

Warum ein YouTube-Video die gesamte CDU triggert

Seit fünf Tagen macht ein YouTube-Video Schlagzeilen, welches die CDU wenige Tage vor der Europawahl nicht mehr zur Ruhe kommen lässt und deren Glaubwürdigkeit untergräbt. Der YouTuber Rezo trifft einen Nerv. – Ein Kommentar von Felix Thal

Nürnberg: Eineinhalb Jahre Haft für angebliches Anschreien von Polizist:innen

In Nürnberg wurden zwei Personen vom Amtsgericht nach einer verbalen Auseinandersetzung mit Polizist:innen zu einem Jahr und sechs Monaten und einem Jahr und drei Monaten Haft verurteilt. Ihnen wird zur Last gelegt, die Beamt:innen angeschrien zu haben. Im Vordergrund stand für die Staatsanwaltschaft dabei der politische Verfolgungswille.

Gericht kippt Videoüberwachung gegen faschistisch dominierte Straße in Dortmund-Dorstfeld

Die Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld ist eine Hochburg der faschistischen Szene in Westdeutschland. An den Wänden steht „Nazi-Kiez“ und schwarz-weiß-rote Fahnen hängen aus den Fenstern. Doch ein Gericht sieht keinen „Kriminalitätsschwerpunkt“, der eine Videoüberwachung durch die Polizei gerechtfertigt. Jetzt denkt der NRW-Innenminister Reul (CDU) laut über den Begriff der „geistigen Kriminalitätsschwerpunkte“ nach. Dies könnte sich auch insbesondere gegen Linke richten.

APP installieren

Install
×