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80 Jahre Sieg der Roten Armee in Stalingrad

Am 02. Februar 1943 kapitulierte die faschistische Wehrmacht bedingungslos vor der sowjetischen Metropole Stalingrad. Hierbei handelte es sich um einen historischen Wendepunkt im Krieg gegen den Hitler-Faschismus, der den Weg für die Befreiung Deutschlands vor allem auch durch die Rote Armee ermöglichte. Zum 80. Jahrestag dieses Sieges, lohnt es sich über die Lehren nachzudenken, die wir für heute daraus ziehen können. – Ein Kommentar von Phillipp Nazarenko

Soforthilfe für Studierende: Zu wenig, zu spät, zu wenig Datenschutz

Schon seit 150 Tagen warten Studierende auf die Energiekosten-Soforthilfe. Nun will der Bund die Auszahlung an die BundID koppeln. Der Zusammenschluss der Student*innenschaften befürchtet: Wer seine Daten nicht preisgibt, muss selbst auf die geringe Unterstützung von 200 Euro verzichten.

Bundeswehrgeneral: Ausstattung „inzwischen wirklich gut“ und „fast alles Material“ vorhanden

Immer wieder bettelte die Bundeswehr nach besseren Kriegsgeräten. Die Aufrüstung der Bundeswehr ist in vollem Gange und Deutschland hat nun das Kommando der NATO-Speerspitze inne - mit reichlich Rüstung und Soldat:innen.

Hörsaalbesetzung an der FU Berlin: „Es geht darum, die Revolution zu verteidigen“

Am Dienstag wurde ein Hörsaal an der Freien Universität von Studierenden besetzt. Dort wurden Vorträge über imperialistischen Krieg, Frauenrevolution, die Geschichte Kurdistans und andere Themen gehalten. Die Besetzung wurde von vielen Studierenden besucht und am Abend beendet. Wir haben mit einem Vertreter des Offenen Kurdistan Treffens gesprochen, welches die Aktion initiiert hatte.

SPD hält an anlassloser Massenüberwachung fest

Trotz mehrmaligen Zurückweisungen vor den höchsten Gerichten halten Union und SPD an der Vorratsdatenspeicherung fest. Der sogennante „Quickfreeze“ soll als Vorratsdatenspeicherung-light Abhilfe verschaffen. Kritiker:innen fürchten eine weitere Einschränkung der Freiheitsrechte.

Hälfte der Renter:innen erhält weniger als 1000 Euro

Wer sein Leben lang schuftet, kann sich nicht unbedingt auf eine entspannte Rente freuen. Trotz steigenden Auszahlungen verharren immer mehr Menschen an der Armutsgrenze. Darüber hinaus fallen Unterschiede zu pensionierten Beamt:innen auf.

Panzerkanzler Scholz hat kein Vertrauen verdient!

Deutschland liefert Leopard-2-Panzer an die Ukraine. Scholz bittet um das Vertrauen der Bevölkerung für diesen Schritt. Warum wir es ihm nicht schenken sollten, kommentiert Paul Gerber.

Arbeitsmarkt: 3,1 Millionen „stille Reserven“

Laut dem Statistischen Bundesamt gibt es in Deutschland gut 3,1 Millionen Nichterwerbspersonen, die sich Arbeit wünschen. Fast 60 Prozent davon sind Frauen, die vor allem wegen Betreuungspflichten nicht arbeiten. Die Veröffentlichung der Zahlen fällt in die Debatte über den sich verschärfenden Arbeitskräftemangel in Deutschland.

Erneute Verfassungsbeschwerde gegen globale Überwachung des BND

Menschenrechtsorganisationen haben gegen das aktuelle Gesetz des Bundesnachrichtendienstes (BND) Verfassungsbeschwerde eingelegt. Der Gesetzgeber solle maßgebliche Vorgaben des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfG) zum Schutz gegen unkontrolliertes Abhören ignoriert haben.

Rechter Protest gegen Geflüchtetenunterkunft

In Upahl in Mecklenburg-Vorpommern hat der Kreistag für den Bau einer Containerunterkunft für Geflüchtete gestimmt. Rund 400 geflüchtete Menschen sollen in der Gemeinde untergebracht werden. Dagegen protestierten Hunderte, unter ihnen auch Größen der faschistischen Szene.

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