Ost

Der Anteil an SozialleistungsempfängerInnen hat sich in deutschen Großstädten zum negativen entwickelt. Betroffen sind besonders Städte im Ruhrgebiet, in den ostddeutschen Städten hat sich die Situation dagegen verbessert. Großstadt-EinwohnerInnen sehen die Armut in ihrer Stadt mehrheitlich als großes Problem – im Gegensatz zu den PolitikerInnen.

Wer sich schon immer fragte, wie die Losung „Hinter dem Faschismus steht das Kapital“ in der Praxis aussieht, sollte sich den gestrigen Tag auf Thüringer Landesebene angucken: die AfD hat mit einem strategischen Coup den Ministerpräsidenten, Thomas Kemmerich (FDP), in Thüringen wählen lassen. Zusammen mit der CDU ist nun das geschehen, was Perspektive Online im November ahnte: ein Pakt zwischen der CDU und AfD.

Im letzten Jahr kam es täglich zu mindestens drei rechten, rassistischen und antisemitischen Angriffe in den fünf ostdeutschen Bundesländern und Berlin. Bei 2/3 der Fälle ist Rassismus das Tatmotiv und damit mit Abstand der Schwerpunkt rechter Gewalt. In Westdeutschland fehlen Ressourcen für unabhängige Beratungsstellen.

Es sind minus 5 Grad, aber die Sonne scheint und die Stimmung ist angeheizt: Es ist Streiktag im öffentlichen Dienst in Berlin. Rund 3.000 Arbeiter:innen der Kliniken Vivantes und Charité, der Berliner Stadtreinigung (BSR), der Wasserbetriebe, der Hochschule für Technik und Wirtschaft und des Studierendenwerks sowie Auszubildende der Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) demonstrierten ab 8 Uhr vor dem Berliner Abgeordnetenhaus und zogen von dort zum Oranienplatz.

Christian Hirte von der Bundesregierung stellt seinen Jahresbericht vor – ein Kommentar von Pa Shan Der Bundesbeauftragte für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, hat heute...

Am Sonntag marschierten um die 500 Faschist:innen durch die Dresdner Innenstadt und wollten der Bombardierung der Stadt während des zweiten Weltkrieges gedenken. Dabei kam es zu Angriffen auf Journalist:innen und Gegendemonstrant:innen. Mehrere hundert Menschen demonstrierten gegen den faschistischen Aufzug.

In Sachsen brodelt es: die knapp unter vier Millionen Menschen werden sich in den nächsten Wochen der Frage stellen, welche Partei sie am 1. September wählen werden. Eine Personalie fällt schon seit Monaten auf: André Poggenburg. Eine Rolle dürfte dieser nun jedoch nicht mehr spielen.

Bayern, Niedersachsen, NRW – in mehreren Bundesländern hat in den vergangenen Monaten breiter Widerstand gegen die geplanten Verschärfungen der Polizeigesetze stattgefunden. Nun ruft auch in Brandenburger das Bündnis gegen die neuen Polizeigesetze unter dem Hashtag #nopolgbbg zu Protesten am kommenden Samstag auf.

Carina ist aktiv in der Bürgerinitiative „Cottbus schaut hin“, die immer wieder auf Neonazi-Gewalt aufmerksam macht. Sie hat als Anwohnerin die Feiern zum Wiederaufstieg des "FC...