Meinung

Am 24. September wurde in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt. CDU und SPD wurden abgestraft, die AfD holte 13%. Die Regierung wird wechseln, Faschisten werden hetzen – verbessern wird sich nichts. Was uns fehlt ist eine wirkliche Alternative. Die Ergebnisse...

Wer ist das neue Aushängeschild der SPD? – ein Kommentar von Tim Losowski Er war der Auserwählte, der gestern den Medienvertretern das Votum der SPD-Basis für eine neue "Große Koalition" verkünden durfte. Mit Olaf Scholz werden wir es als kommenden...

Das Bundesverfassungsgericht hat am vergangenen Dienstag das seit zwei Jahren bestehende „Tarifeinheitsgesetz“ der CDU/CSU-SPD-Regierung für „weitgehend mit dem Grundgesetz“ vereinbar erklärt. Mit dem Gerichtsurteil gilt: Gibt es in einem Betrieb mehrere konkurrierende Tarifverträge, gilt nur der Vertrag der mitgliederstärksten Gewerkschaft....

Warum jedes Volk das Recht hat, über sein eigenes Schicksal zu bestimmen. Die massive Polizeigewalt beim gestrigen Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien ist eine Schande – aber nicht überraschend. Bereits seit Wochen war absehbar, dass es zur Eskalation kommen würde, da weder...

Ein Kommentar von Tim Losowski Am 14. Juni begannen die rund 2.000 KollegInnen der Gießerei "Neue-Halberg-Guss" in Saarbrücken und Leipzig ihren Streik und legten die Arbeit bis zum 30. Juli nieder. Obwohl es sich nur um ein Zulieferunternehmen handelt, mussten...

Ende Dezember hat Südafrika Israel wegen Völkermords vor dem Internationalen Gerichtshof verklagt. Vergangene Woche haben die ersten Anhörungen stattgefunden, eine vorläufige Entscheidung des Gerichts ist in den nächsten Wochen zu erwarten. Deutschland hat sich als erstes Land an die Seite Israels gestellt. Kann der Internationale Gerichtshof die Bevölkerung Palästinas retten? – Eine Einordnung von Alexandra Baer

Stell' dir vor, dein Nachbar zündet dein Haus an, du fliehst, klopfst an seine Tür und bittest um eine kurze Bleibe. Er lässt dich herein, nur um dich kurze Zeit später wieder in dein brennendes Haus zurück zu schicken....

Sahra Wagenknechts "Nein" zum Migrationspakt der UN-Mitgliedstaaten wurde von ihrer eigenen Bundestagsfraktion am Dienstag abgelehnt. Zugleich unterstützt die Fraktion diesen Pakt der staatlichen Eliten als Minimalprogramm. Wer ist opportunistischer? Ein Kommentar von Pa Shan.

Über die Gewalt der G20-Weltordnung. Ein Überblick.  “Trump und Putin vereinbaren Waffenruhe für Südwesten Syriens” - das meldet die Frankfurter Allgemeine heute auf ihrer Titelseite. Es ist so ziemlich das einzige konkrete Ergebnis des G20-Gipfels in Hamburg. Daran ändert auch...

Ein Kommentar zu Saudi-Arabiens Plänen für die Zukunftsstadt „Neom“ – von Thomas Stark Als „das nächste Kapitel der Menschheit“ preist ein Werbevideo das Megaprojekt an, das Saudi-Arabien in den nächsten Jahren aus dem Wüstenboden stampfen will: Die Stadt „Neom“, ein Digital-Technologiepark...