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Pflegekräfte demonstrieren heute bundesweit für bessere Arbeitsbedingungen, bessere Bezahlung und mehr Personal.

Mehrere Hundert Menschen haben gestern, am 4. Jahrestag des Strafprozesses gegen zehn angebliche Mitglieder der türkischen Kommunistischen Partei TKP/ML, in verschiedenen europäischen Städten demonstriert. Sie forderten die Einstellung des Verfahrens und die Freilassung des seit mehr als fünf Jahren in Untersuchungshaft sitzenden Hauptangeklagten Müslüm Elma.

Seit Sonntag Abend greift die türkische Luftwaffe südkurdische Gebiete im Irak an. Darunter sind Stützpunkte der kurdischen PKK. Betroffen ist auch das Camp Mexmûr, wo mehr als zwölftausend Geflüchtete leben. Als Reaktion gingen in Deutschland in dutzenden Städten Menschen gestern Abend auf die Straße.

Nach langem Kampf mit posttraumatischer Belastungsstörung, die sie wegen der Folter im ägyptischen Gefängnis erlitt, hat die 30-jährige Sara Hegazi sich im kanadischen Exil das Leben genommen. Sie war eine sozialistische und lesbische Aktivistin, die nach einem Konzert festgenommen wurden, weil sie die Pridefahne schwenkte.

Seit mehr als vier Jahren läuft einer der größten Prozesse gegen KommunistInnen der letzten Jahrzehnte in München. In den kommenden Wochen wird nun mit der Urteilsverkündung das Ende des Prozesses erwartet. Die Bundesanwaltschaft fordert hohe Haftstrafen für die Angeklagten.

Nach einigem Hin und Her soll nun nach verschiedenen Medienberichten am Dienstag die Corona-App der Bundesregierung vorgestellt und freigeschaltet werden. Laut Gesundheitsministerium soll diese bei der Eindämmung der Corona-Pandemie helfen. DatenschützerInnen hatten im Vorfeld Bedenken angemeldet.

Kurzarbeit bedeutet, dass der Staat ein Teil der Arbeiterlöhne für die Unternehmen bezahlt, damit diese ArbeiterInnen nicht entlassen. Über sieben Millionen Menschen sind davon derzeit betroffen. Rund ein Drittel der ArbeiterInnen die derzeit in Kurzarbeit sind gehen davon aus, den Job in Zukunft komplett zu verlieren.

Wegen der Festnahme dutzender minderjähriger am Rande der Demo für Gerechtgkeit für George Floyd steht die Hamburger Polizei in der Kritik. Nun rühmt sie sich nun damit, eine eigene „unabhängige Dienststelle“ einzuführen, an die sich Betroffene direkt wenden könnten. Doch Beratende sollen sich aus der Polizeiakademie rekrutieren und die Stelle dem  Polizeipräsidenten direkt unterstellt sein. 

In Atlanta haben Polizisten den Schwarzen 27-jährigen Rayshard Brooks erschossen. Er soll in der Warteschlange in einem Fastfood-Restaurant eingeschlafen sein. Der Mord hat die Black-Lives-Matter-Proteste in Atlanta erneut befeuert: Protestierende brannten den Imbiss nieder und blockierten die nahegelegene Autobahn.

Zwei Jahre nach dem historischen Gipfeltreffen zwischen Nordkoreas Staatsführer Kim Jong-Un und US-Präsident Trump stehen die Zeichen auf der koreanischen Halbinsel wieder auf Eskalation. Anlässlich des Abwurfs kritischer Flugblätter durch südkoreanische Aktivisten kündigte Nordkoreas Chefpropagandistin Kim Yo Jong Aktionen gegen das Nachbarland an. Dort werden die Drohungen ernst genommen.