Regional

In Berlin wurden kürzlich fast 200 000 Impfdosen vernichtet. Währenddessen sind in vielen abhängigen Ländern noch nicht einmal so viele Menschen geimpft. Und auch eine Freigabe der Patente scheint in weite Ferne gerückt. Dabei ist die Pandemie noch längst nicht vorbei. – Ein Kommentar von Julius Strupp

Die Bio-Kette "Alnatura" stellt sich in offiziellen Internetauftritten als grün und humanistisch dar. Doch nun kursiert in sozialen Medien eine Arbeitsanweisung, welche die Leiharbeitsfirma...

Der Handelsverband Baden-Württemberg ist einer der "Arbeitgeber"-Verbände, die auch während der Pandemie immer weitere Angriffe auf Arbeiter:innen durchgesetzt hat. Das 8. März Bündnis in Stuttgart hat sich dagegen gewehrt, mit mehr als 300 gefüllten Windeln an der Pforte des HBW.

Trotz Pandemie und Wohnungsknappheit sollte in München ein 46-jähriger aus seiner Wohnung verbannt werden. Dieser machte gegenüber dem Gerichtsvollzieher deutlich, seine vier Wände notfalls auch mit einer Waffe zu verteidigen. Daraufhin brach ein Spezialeinsatzkommando in die Wohnung ein und verletzte den Münchener an der Schulter. Trotz Pandemie finden noch immer solche Räumungen regelmäßig statt.

Im sächsischen Vollzug wurden dieses Jahr sechs Menschen tot aufgefunden. Damit wurde ein neuer Höchststand seit 2011 erreicht. Während die Justizvollzugsanstalten sämtliche Fehler von sich weisen, ist der Standpunkt der Gefangenengewerkschaft klar: „Es gibt keinen Selbstmord im Knast!“

In Berlin hat in dieser Woche ein Vorstoß der Pankower CDU für Furore gesorgt: Sie möchte die große Thälmann-Büste im Prenzlauer Berg einschmelzen. Dabei handelt es sich nur um einen von vielen Angriffen auf Denkmäler des antifaschistischen Widerstands.

Die Aussicht auf ein baldiges Ende der Braunkohleförderung in der Lausitz hat die Debatte um den sogenannten „Strukturwandel“ angeheizt. Entgegen der oft hohlen Versprechen...

Am Sonntag marschierten um die 500 Faschist:innen durch die Dresdner Innenstadt und wollten der Bombardierung der Stadt während des zweiten Weltkrieges gedenken. Dabei kam es zu Angriffen auf Journalist:innen und Gegendemonstrant:innen. Mehrere hundert Menschen demonstrierten gegen den faschistischen Aufzug.

Im Landkreis Dachau kam es in den letzten Monaten und Jahren immer wieder zu Aktivitäten rechter Menschen und Gruppierung das reicht von Stickern, Plakaten, „Hitler“-Grüßen bis hin zu Briefen an Mitarbeiter:innen einer Gedenkstätte, in denen der Holocaust geleugnet wird. Die Kommunalpolitik hüllt sich währenddessen in Schweigen.

In der Zentralen Aufnahmestelle (ZASt) für Geflüchtete in Halberstadt ist es im April 2019 offenbar zu gewalttätigen Übergriffen seitens der Wachleute gekommen. In zwei Videos wird der Vorfall dokumentiert. Schockierender als der Vorfall selbst ist die Präsenz der faschistischen Bewegung in Halberstadt und in den Medien. Ein Kommentar von Pa Shan