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Montag, Mai 13, 2024
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    SEK-Einsatz bei Abschiebung von Afghanen – Hunderte protestieren spontan

    In Nürnberg kam es gestern zum Versuch einen Afghanen abzuschieben. Da dieser Widerstand leistete wurde eine SEK-Einheit hinzugezogen, welche den Stadtteil Gostenhofen belagerte. Vor Ort wie auch am Abend organisierte sich spontaner Protest. Rund 600 Menschen kamen zur Demonstration.

    Revolutionärer 1.Mai in Deutschland

    Berichte aus Berlin, Hamburg, Köln, Nürnberg, Stuttgart, Frankfurt, Cottbus, Bonn, München, Freiburg, Düsseldorf, Karlsruhe, Münster Hunderttausende Menschen gingen gestern in Deutschland am internationalen Kampftag der...

    Weil sie türkisch gesprochen hat: Grundschülerin muss Strafarbeit schreiben

    Eine Neunjährige hat Anfang Juli mit einer Mitschülerin türkisch auf dem Schulhof gesprochen. Weil das an ihrer Grundschule im baden-württembergischen Blumberg verboten ist, musste sie eine Strafarbeit schreiben. Der Fall rief öffentliche Empörung hervor und beschäftigt nun die Schulaufsicht.

    Finanzaffäre rund um Ex-CDU-Landtagspräsidenten

    Im Fall rund um Klaus Meiser (CDU), den ehemaligen saarländischen Landtagspräsidenten, kam es im März zu einer Verurteilung. Neben seinem politischen Amt soll er...

    Erneut Hausdurchsuchungen bei Polizisten in Hessen

    Im Dezember 2018 flog ein faschistisches Netzwerk bei der hessischen Polizei auf. Nun kam es zu weiteren Hausdurchsuchungen in Hessen. Im Visier der Ermittler sind zum Teil bisher noch nicht verdächtigte Kollegen.

    München: Dezentrale Protestaktionen gegen die IAA

    In der bayerischen Landeshauptstadt fand bis Sonntag die Automesse IAA statt. Insgesamt 4500 Polizeikräfte waren seit dem 5. September rund um die Uhr im Einsatz, um das Gelände großflächig abzuriegeln. Dennoch wurde die Messe von Massenprotesten begleitet, die sich auf die komplette Innenstadt verteilten.

    Revolutionärer 1. Mai in ganz Deutschland

    Am gestrigen internationalen Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter sind in Deutschland fast 400.000 Menschen auf die Straße gegangen. Auch klassenkämpferische und kommunistische Kräfte beteiligten sich. Sie organisierten internationalistische Blöcke auf den DGB-Demonstrationen oder eigene revolutionäre Mai-Demonstrationen.

    Brand in türkischem Lebensmittelgeschäft in Waldkraiburg

    Im oberbayrischen Waldkraiburg ist in der vergangenen Nacht ein Lebensmittelladen vollständig ausgebrannt. Das Feuer hat auf umliegende Wohnhäuser und Geschäfte übergegriffen. Sechs Personen wurden...

    Millionen-Zaun soll noch länger werden – so schotten sich die G7-Staatenlenker vom Protest ab

    Bereits 2015 schotteten sich die Staatschef der „G7“-Länder auf dem bergig gelegenen Schloss Elmau von der Außenwelt ab. Im Juni soll nun der nächste Gipfel dort stattfinden und erneut nicht nur über 20.000 Polizist:innen Proteste von den Mächtigen fernhalten, sondern auch ein kilometerlanger Zaun gezogen werden. Vor sieben Jahren kostete allein diese Absperrung rund 2,2 Millionen Euro und war etwa 7,8 Kilometer lang. Nun soll der abgesperrte Raum größer und damit auch der Zaun noch länger werden.

    „Militantes Auftreten“ unter Strafe stellen?

    Die schwarz-grüne Landesregierung in Hessen will ein eigenes Versammlungsgesetz verabschieden und damit ein sogenanntes „Militanz- und Einschüchterungsverbot“ einführen. "Versammlungsfreiheitsgesetz" soll es heißen, dass neue Gesetz,...

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