Soziale Kämpfe

Die Kombination aus Pandemie und Wirtschaftskrise sorgt dafür, dass sich der Lebensstandard von immer mehr Menschen schlagartig verschlechtert hat. In vielen Ländern führten diese Zustände zu Protesten denen häufig mit massiver Polizeigewalt und Einschränkungen der Freiheitsrechte begegnet wurde.

Schon seit Monaten demonstrieren die Menschen in Brasilien gegen den neurechten Präsidenten Bolsonaro. Am Wochenende waren Zehntausende auf der Straße. In Recife ging die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Menge vor.

"Beklatscht und trotzdem ausgebrannt - wir nehmens in die eigene Hand" war auf einem Transparent der Berliner Krankenhausbewegung zu lesen. Seit dem "Tag der Pflege" gaben Beschäftigte im Gesundheitsbereich dem Senat 100 Tage Zeit, um mit zwei Tarifverträgen fairere Arbeitsbedingungen zu schaffen.

Mehrere Beschäftigte der Eisenacher Transportfirma Lohof sollen seit April kein Geld bekommen haben und zu Kündigungen genötigt worden sein. Das Unternehmen arbeitet als Subunternehmer für den Paketdienst GLS.

Das Berliner Landgericht schützt eine Mieterin gegen die Eigenbedarfskündigung ihrer Vermieterin. Können wir uns doch auf Recht und Gesetz verlassen? Nein, aber wir können mehr solcher Erfolge erkämpfen meint Paul Gerber.

Der Handelsverband Baden-Württemberg ist einer der "Arbeitgeber"-Verbände, die auch während der Pandemie immer weitere Angriffe auf Arbeiter:innen durchgesetzt hat. Das 8. März Bündnis in Stuttgart hat sich dagegen gewehrt, mit mehr als 300 gefüllten Windeln an der Pforte des HBW.

Die Bundestagsabgeordnete Martina Renner und ihre Mitarbeiter:innen mussten am Dienstag vorsichtshalber ihr Büro in Erfurt räumen. Grund dafür war, dass kurz zuvor ein Brief mit einem verdächtigen weißen Pulver angekommen war.

Nachdem das Bundesverfassungsgericht den Berliner „Mietendeckel“ für ungültig erklärt hat, brodelt es in der Hauptstadt. Nun haben erneut tausende gegen „Mietenwahnsinn“ und für die Enteignung großer Wohnungskonzerne protestiert.

Während der palästinensisch-israelische Konflikt in der letzten Woche – berechtigterweise – die globale Aufmerksamkeit auf sich gezogen hat, ist in seinem Windschatten eine neuerliche panturkistische Offensive im Gange. Schon seit April führt der faschistische türkische Staat einen Angriffskrieg gegen die Gebiete Südkurdistans im Irak durch; seit dem 12./13. Mai befinden sich aserbaidschanische Truppen auf dem Gebiet der Republik Armenien. Ein Kommentar von Emanuel Checkerdemian

Im September 2018 starb Amad Ahmad bei einem Brand in einer Gefängniszelle in der JVA Kleve. Dort saß er nur, da seine Daten in Polizeidatenbanken mit einer anderen Person zusammengeführt wurde, auf den ein Haftbefehl ausgestellt war. Im Dezember 2020 wurde eine Manipulation des Datensatz bekannt, Anfang Mai wurde erklärt, dass er er trotz ausdrücklichem Verbot gelöscht wurde. Nun ist er plötzlich wieder aufgetaucht.