Soziale Kämpfe

Am 10. August 2018 wurden bei Demonstrationen gegen die PSD, Partidul Social Democrat, in Rumänien 400 DemonstrantInnen verletzt. Genau ein Jahr später stehen mehr als 25.000 Menschen erneut in Bukarest vor dem Justizgebäude und fordern Veränderung.

In Berlin sind am Dienstag tausende Menschen auf die Straße gegangen um für eine stärkere Unterstützung der Veranstaltungsbranche zu demonstrieren. Die bisher bereitgestellten Hilfen kommen nicht an, nur ein Prozent wurde bisher ausgezahlt. Solo-Selbstständige zeigten sich enttäuscht, da ihre Forderungen nur am Rande genannt wurden und große Unternehmen im Vordergrund standen.

Der Verband der Beratungsstellen für Opfer rechter Gewalt zählten im vergangenen 1.322 rechte und rassistische Angriffe. Obwohl die Beratungsstellen nur in der Hälfte aller Bundesländer tätig sind zählen sie damit deutlich mehr Angriffe als das Bundeskriminalamt mit 1.092 rechts motivierten Gewalttaten für ganz Deutschland angibt.

Gestern fand in Frankreich ein massiver Generalstreik gegen die Rentenpläne des Präsidenten Emanuel Macron statt. Gelbwestenproteste, gewerkschaftliche Kämpfe und Studierendenproteste kommen hier zusammen.

Im Rahmen der aktuellen Tarifverhandlungen im öffentlichen Dienst finden in vielen Städten Deutschlands Warnstreiks statt. Die Gewerkschaft Verdi fordert unter anderem eine Einkommenserhöhung von 4,8% bei einer Laufzeit von 12 Monaten, Reduzierung von Arbeitszeit und Verbesserungen für den Pflegebereich.

Schon seit Monaten demonstrieren die Menschen in Brasilien gegen den neurechten Präsidenten Bolsonaro. Am Wochenende waren Zehntausende auf der Straße. In Recife ging die Polizei mit Tränengas und Gummigeschossen gegen die Menge vor.

Die Gewerkschaft Ver.di hat zu Warnstreiks im öffentlichen Nahverkehr aufgerufen. Ab Dienstag sollen viele Busse und Bahnen stehen bleiben.

In Chiles Hauptstadt Santiago haben am vergangenen Freitag bis zu einer Million Menschen gegen die Regierung Pinera demonstriert. Auslöser war die angekündigte Erhöhung der U-Bahn Fahrpreise. Wir haben anlässlich der größten Demonstration, die Chile seit Jahrzehnten erlebt hat, mit dem chilenischen Übersetzer Alex Zarzuri gesprochen.

Die Lohnfortzahlung für Ungeimpfte, die in Quarantäne müssen, fällt ab November weg. Gewerkschaften kritisieren das als "Impfflicht durch die Hintertür". Als Arbeiter:innen bedeutet es für uns weit mehr als das. Ein Kommentar von Olga Wolf.

Monatelang hatte die Initiative "Raus aus der Steinkohle" Unterschriften gesammelt und mobilisiert. Ende 2017 stimmten dann in einem Bürgerentscheid 60% für einen lokalen Ausstieg aus der Steinkohle bis 2022. Doch die Stadtregierung hat sich darüber hinweg gesetzt. Sie plant mit dem Ausstieg 2028.