Soziale Kämpfe

In den vergangenen Wochen häufen sich die Bedrohungen und Angriffe gegen aus der Türkei geflohene Journalisten in Deutschland. Die deutsche Polizei warnte nun vor einer „Hinrichtungsliste“.

Nun schon zum dritten Mal mobilisierte das Bündnis VersG NRW stoppen! landesweit zum Protest gegen das geplante Versammlungsgesetz. Nachdem die erste Demonstration aufgrund heftiger Polizeigewalt abgebrochen wurde, konnten die rund 5.000 Teilnehmer:innen diesmal kämpferisch und trotz Störungen durch die Polizei demonstrieren.

Mit einer Pressemitteilung machen antirassistische AktivistInnen auf die bevorstehende Abschiebung eines linken Aktivisten aus dem Iran aufmerksam. Dabei werfen sie den Behörden vor, neue Dokumente zu erstellen, um die Abschiebung durchzuziehen.

Die Gewerkschaft Verdi hatte am Montagmorgen damit begonnen Kliniken, Wasserbetriebe und städtische Reinigungsunternehmen in Berlin zu bestreiken. Bis Dienstag wurde die Arbeit niedergelegt.

Seit Anfang Dezember streiken Tag für Tag bereits mehrere 100.000 Arbeiter:innen in den verschiedensten Bereichen öffentlicher Arbeit für bessere Löhne und Arbeitsbedingungen. Jetzt legten zehntausend Krankenwagenfahrer:innen ihre Arbeit nieder.

Während den Protestaktionen rund um den G20-Gipfel 2017 in Hamburg kam es  zu schwerer Polizeigewalt. Doch bis heute ist es zu keiner einzigen Anklage gekommen. Bei DemonstrantInnen sieht das ganz anders aus. Hier sind mittlerweile über 900 Anklagen erhoben worden.

Beschäftigte des Versandhändlers Amazon haben mit Beginn der Nachtschicht zum Montag an sechs Standorten die Arbeit niedergelegt. Die Streiks in Werne, Leipzig, Rheinberg, Bad Hersfeld (2 Standorte) und Koblenz sollen bis einschließlich Heiligabend (24. Dezember 2020) andauern. Ver.di rechnet mit rund 1.700 Streikteilnehmer:innen.

Nach einem faschistischen Angriff am 15. Juli auf seinen Kiosk in Köln berichtet Askerov V. im Interview über diesen, den Umgang der Polizei mit dem Täter und seine allgemeinen Erfahrungen mit Rassismus und Ausgrenzung in Deutschland.

In jeder Wirtschaftskrise beginnen die Diskussionen von neuem und in der aktuellen Pandemie-Situation werden sie um so emotionaler und schärfer geführt. Sitzen wir alle im selben Boot? Müssen wir nun alle den Gürtel enger schnallen und auf einen Teil unserer Rechte und Interessen verzichten? Wir sagen Nein! - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Daniel Frahn, ehemaliger Spieler beim Chemnitzer FC, ist seit Montag arbeitssuchend. Grund hierfür sind Kontakte in die rechte Fanszene des Chemnitzer FC. Schon in der Vergangenheit ist Frahn durch ominöse Aktionen aufgefallen.