Soziale Kämpfe

Gestern kamen in Bochum rund 500 Personen zum Protest gegen den Immobilienkonzern Vonovia zusammen. Denn die Vonovia, die in der Stadt ihren Hauptsitz hat, wird am 29. April eine virtuelle Hauptversammlung abhalten.

Der Dachverband kurdischer Vereine KON-MED ruft für heute in zahlreichen Städten Deutschlands zu Demonstrationen gegen den türkischen Angriff auf Südkurdistan auf. Die Aktionen sind in neun Großstädten geplant.

In den vergangenen Monaten hat sich die Lage der Tafeln in Deutschland massiv verschlechtert. Die Spenden und Freiwilligen sind immer mehr zurück gegangen, während die Nachfrage angestiegen ist. Besserung ist nicht in Sicht.

Am Gründonnerstag brachen vor allem im Süden Schwedens starke Proteste gegen den faschistischen Politiker Rasmus Paludan und seine Partei aus. Zuvor hatte er angekündigt auf Kundgebungen Ausgaben des Koran zu verbrennen.

Gestern, am "Ostersamstag", hatten die Ostermärsche für den Frieden ihren traditionellen Höhepunkt. Die Teilnehmer:innen fordern insbesondere in Kriegszeiten friedliche Lösungen, um weiteren Eskalationen Einhalt zu gebieten. Gegenwind erhielten sie vom Grünen-Minister Habeck und den "Alternativen Ostermärschen".

Die Kampagne Nos faltan las 17 feiert die Entlassung aus der Haft von Glenda und Maria. Sie waren zwei von unzähligen Frauen, denen nach Komplikationen in der Schwangerschaft ein verbotener Abbruch vorgeworfen wurde. Die Gerichte verurteilten sie zu jahrzehntelangen Haftstrafen, nun wollen sie in Freiheit weiter für Gerechtigkeit kämpfen.

Der Krieg in der Ukraine dürfte zu einem starken Aufschwung der Ostermärsche in diesem Jahr führen. Weit über 100 Demonstrationen sind bundesweit geplant. Deutlich mehr als noch in den letzten Jahren.

Mitte Mai beginnen die Tarifverhandlungen zwischen Kapital und IG Metall in der Eisen- und Stahlindustrie. Auch wenn die genauen Forderungen noch nicht feststehen, so hat die Gewerkschaft bereits deutlich gemacht, noch nicht einmal für einen vollen Ausgleich der Inflation kämpfen zu wollen.

Bei Aldi-Süd gibt es bisher nur einen einzigen Betriebsrat in Langenfeld. Das wollten die Arbeiter:innen der Aldi-Regionalgesellschaft Dormagen nun verändern, dazu trafen sich 526 Arbeiter:innen vergangenen Donnerstag im Maksim-Saal in Köln-Ehrenfeld. Statt mit einer Betriebsratswahl, endete die Versammlungen mit massiven Störungen.

Auf öffentlichen Versammlungen ist es keine Pflicht mehr, einen Mund-Nasen-Schutz zu tragen. Die Polizei könnte das Tragen einer Maske auf Demos nun als Verstoß gegen das Vermummungsverbot werten. Versammlungsteilnehmer:innen befürchten, dass der Gesundheitsschutz erneut zum Anlass für Repression wird.