`
Mittwoch, Mai 8, 2024
More

    Rechtsentwicklung in Israel – wie soll man die Haltung der USA und Deutschlands verstehen?

    Angesichts der neuen israelischen Regierung gewinnen faschistische Tendenzen in Israel immer mehr an Bedeutung. Davon zeugen Pogrome durch Siedeler:innen wie auch die neue Justizreform. Dies stellt Deutschland vor dem Netanjahu-Besuch in Berlin vor eine schwierige Aufgabe: den Expansionswillen Israels im Zaum halten und dabei die eigene Geostrategie durchsetzen. – Ein Kommentar von Ahmad Al-Balah.

    Die Debatte um die Rente mit 68

    Manuela Hassler ist selbst Rentnerin und setzt sich seit Jahren gegen Altersarmut ein. Auf Perspektive kommentiert sie die aktuelle Debatte um die Rente mit 68.

    Was sagt “die Linke” zu G20? – Einige Auszüge

    Nach dem G20-Gipfel haben sich verschiedene fortschrittliche, revolutionäre und kommunistische Organisationen zum Gipfel geäußert. Wir zitierten hier aus einigen Erklärungen und verweisen auf die...

    Her mit dem kostenlosen Nahverkehr!

    Das „9-Euro-Ticket“ erlebte seine erste Bewährungsprobe zu Pfingsten. Die Bilanz fällt negativ aus: Vielerorts vollkommen überfüllte Züge und Bahnen. Sie zeigen allerdings auch, wie sehnsüchtig sich die Menschen einen kostenlosen Nahverkehr wünschen. Doch spätestens ab September sollen die Preise gerade dafür steigen. Ein Kommentar von Stefan Pausitz.
    By Henning Schlottmann (User:H-stt) - Own work, CC BY-SA 4.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=71031767

    “NSU 2.0”: Einzeltäter-Anklage gegen 53-Jährigen – doch welche Rolle spielte die Polizei?

    "Deiner Scheiß-Tochter reißen wir den Kopf ab" – so hieß es in einem der Drohschreiben an die Rechtsanwältin Seda Başay-Yıldız. Sie hatte Opfer des NSU vertreten und wurde nun von einem "NSU 2.0" bedroht. Ihre persönlichen Daten wurden zuvor von einem Polizeicomputer abgefragt. Laut Staatsanwaltschaft soll für insgesamt 116 Drohschreiben jedoch ein arbeitsloser Mann aus Berlin verantwortlich sein.Dabei waren nach seiner Festnahme die Drohungen weitergegangen.

    Prozess gegen RAZ/RL/radikal: Demonstration zur Urteilsverkündung angekündigt

    Am Mittwoch wurden die Plädoyers im Prozess gegen die Revolutionären Aktionszellen (RAZ) und die Revolutionäre Linke (RL) verlesen. Ein Perspektive-Korrespondent war im Gerichtssaal und blickt auf die anstehende Urteilsverkündung am 1. Dezember.

    Klage gegen die Verkehrspolitik der Bundesregierung

    Der Verein Deutsche Umwelthilfe hat am Montag Klage gegen die Bundesregierung eingereicht. Grund ist das vom FDP-Mann Volker Wissing verabschiedete Klimaschutzsofortpaket für den deutschen Verkehrssektor. Denn das scheint nicht mehr zu sein als heiße Luft.

    Leipzig: Hunderte Menschen verzögern Abschiebung von syrischem Kurden – Polizei löst Blockade brutal auf

    Hunderte NachbarInnen und andere Protestierende haben gestern Nacht die Abschiebung eines 23-jährigen syrischen Kurden verhindert. Dieser sollte von seinen Eltern und seiner Schwester getrennt werden und nach Spanien verbracht werden. Die sächsische Polizei löste die Blockade gewaltsam auf.

    VW lieferte Arbeiter wegen politischer Gesinnung aus

    Enthüllungen über Zusammenarbeit von VW mit brasilianischer faschistischer Diktatur Seit Jahren wird gegen VW der Vorwurf erhoben, sie hätten das faschistische Regime unterstützt. Seit 2015...

    Sicherheitskonferenz: NATO-Länder proben Schulterschluss gegen Russland – Spannungen mit China nehmen zu

    Vergangenes Wochenende fand die 59. Münchner Sicherheitskonferenz statt. Politiker:innen aus über 40 Staaten sowie Repräsentant:innen großer Konzerne diskutierten hier über ihre künftige Ukraine-Politik und den zunehmend intensiver werdenden Konflikt der NATO mit China, Russland und dem Iran.

    FOLGE UNS

    4,527FansFOLGEN
    6,609FollowerFolgen
    211FollowerFolgen
    3,549FollowerFolgen
    561AbonnentenAbonnieren

    DOSSIERS