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Freitag, Mai 17, 2024
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    Grünheide bleibt (nicht) – Tesla schafft Tatsachen

    Die „Gigafactory“ das US-Automobilkonzerns soll in einem Waldgebiet in der Nähe von Berlin entstehen, welches jedoch noch gerodet werden muss. Tesla und das Umweltamt haben keine Zeit für Einmischungen und schaffen Tatsachen, trotz fehlender Baugenehmigung

    „Kein Handschlag“: Weitere Demonstrationen gegen Faschisten-Kooperation in Thüringen – CDU und FDP sacken bei...

    Am Freitag hat es erneut in ganz Deutschland Proteste gegen die Zusammenarbeit mit der AfD bei der Wahl des FDP-Landesvorsitzenden Kemmerich zum Ministerpräsidenten gegeben. Auch für heute sind wieder Demonstrationen unter dem Motto „Kein Handschlag“ angekündigt. In einer Wahlumfrage rutscht die CDU derweil um zehn Prozentpunkte ab, die FDP wäre nicht mehr im Landtag.

    Bombenbastler in Thüringen: Rechtsterrorist oder Hobby-Chemiker?

    Ein 20-Jähriger verletzt sich bei einer Sprengstoffexplosion lebensgefährlich. Die Polizei entdeckt ein geheimes Sprengstofflabor, aber Anzeichen zu einem geplanten Einsatz des Sprengstoffs soll es...

    Konzerne wollen nicht auf Billiglöhne in Ostdeutschland verzichten

    Seit mehr als 30 Jahren kämpfen die ArbeiterInnen in Ostdeutschland für die Angleichung ihrer Löhne an diejenigen im Westen. Bis heute werden sie dadurch stark benachteiligt. Nun streiken beschäftigte in der Lebensmittelindustrie erneut für die Angleichung.

    Urteil zum Mietendeckel: Das nennt man “Klassenjustiz”

    Der Berliner Mietendeckel ist ab sofort nicht mehr gültig. Der Sonderweg Berlins wurde laut den Richter:innen in Karlsruhe für nichtig erklärt. 284 Bundestagsabgeordnete der Union und FDP hatten mit Hilfe einer Klage gegen den Mietendeckel Erfolg. Für das Urteil gibt es einen passenden Begriff: Klassenjustiz. – Ein Kommentar von Felix Thal

    Cottbus: „Leben ohne Hass“ – Geflüchtete rufen zu friedlichem Zusammenleben auf

    Tausende erschienen zur Demonstration – rechtes Bündnis organisierte Gegenkundgebung. Am 2.2 und 3.2 gab es in Cottbus Kundgebungen und Demonstrationen von Geflüchteten und eine Gegendemonstration...

    „Unser Engagement ist nicht gern gesehen“ – Interview mit der Schüler:innenzeitung Zündstoff

    Schüler:innen einer Schule bei Berlin haben im März Vorladungen von der Polizei erhalten. Formell sollen sie als Zeug:innen aussagen, sehen sich jedoch selbst eher als Verdächtige. Dabei ziehen sie einen Zusammenhang zu ihrem politischen Engagement. Perspektive hat ein interview geführt.

    Videoüberwachung soll „auffälliges Verhalten“ erkennen und melden

    Die Technik zum automatisierten Erkennen und Melden von „auffälligem Verhalten“ soll nun am Berliner Bahnhof Südkreuz getestet werden Nach der ersten Testphase zur automatisierten Gesichtserkennung...

    921 abgehörte Telefonanschlüsse – keine Ergebnisse

    Sächsische Behörden stellen Verfahren gegen Leipziger Ultra-Szene ohne Ergebnisse ein Ein jahrelanger Überwachungsskandal scheint nun ein offizielles Ende gefunden zu haben: Wie die Leipziger Volkszeitung...

    TV-Duell mit Voigt und Höcke – wer steht weiter rechts?

    In einem TV-Duell begegneten sich am Donnerstagabend der Faschist Björn Höcke und Thüringens CDU-Chef Mario Voigt. Es bleibt die Frage: Wer ist hier eigentlich rechtsradikaler? - Ein Kommentar von Alex Lehmann.

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