Erste Proteste gegen gigantisches Militärmanöver „Defender Europe 2020“
Seit Monaten wird in allen größeren deutschen Medien über die Vorbereitungen des gigantischen Militärmanövers „Defender Europe 2020“ und die damit verbundenen Truppen- und Materialtransporte durch Deutschland berichtet. Mit dem Beginn der ersten Transporte, regt sich nun auch erster Widerstand dagegen.
Vertrauen in Luca-App bröckelt
Das Vertrauen der Bundesländer in die unter Federführung des Rappers Smudo entwickelte Luca-App scheint zu bröckeln. Kein einziges Bundesland bekennt sich offensiv zur Weiterführung der Kooperation.
Leipzig: Hunderte Menschen verzögern Abschiebung von syrischem Kurden – Polizei löst Blockade brutal auf
Hunderte NachbarInnen und andere Protestierende haben gestern Nacht die Abschiebung eines 23-jährigen syrischen Kurden verhindert. Dieser sollte von seinen Eltern und seiner Schwester getrennt werden und nach Spanien verbracht werden. Die sächsische Polizei löste die Blockade gewaltsam auf.
Thüringen: Faschistische Machtergreifung oder taktisches Manöver?
Die Wahl von Thomas Kemmerich (FDP) zum thüringischen Ministerpräsident hat die politische Landschaft in Deutschland schockiert. Aus allen Parteien – außer der AfD – sind entrüstete Stimmen zu hören. Panisches Gerede über eine faschistische Machtergreifung sind natürlich Blödsinn, gleichzeitig handelt es sich doch um mehr als ein spontanes Manöver. - Ein Kommentar von Paul Gerber
„Was nicht zusammenhält, wird auseinander gefetzt“
Kapitalistische Ökonomen versuche noch immer West- und Ostdeutsche gegeneinander auszuspielen. Wir müssen uns ihrer Konkurrenzlogik entziehen. Niedrige Löhne und Mehrarbeit im Osten helfen keinem von uns. Ein Kommentar von Paul Gerber
“Niemand sagt etwas, weil alle Angst um ihren Aufenthaltsstatus haben!”
Vahide İlgün war in der Türkei Aktivistin der Demokratischen Partei der Völker (HDP) und musste aufgrund ihrer politischen Identität nach Deutschland fliehen. Im Interview berichtet sie über die Zustände unter denen sie nun in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZASt) in Halberstadt leben muss.
#GerechtigkeitfürZohra: Kraftvolle Demonstration gegen Gewalt an Frauen in Berlin-Pankow
Ende April wurde Zorah Mohammad Gul in Berlin-Pankow von ihrem Ex-Mann ermordet. Ein Bündnis verschiedener linker Kräfte organisierte deshalb am vergangenen Sonntag eine kraftvolle Demonstration gegen Femizide im Stadtteil.
Rechtsruck bei der Landtagswahl in Berlin?
Am Sonntag fand die Wiederholung der Wahl des Berliner Senats statt. Rot-Grün-Rot musste dabei Verluste einstecken, könnte aber theoretisch weiterregieren. Rassistische Hetze und die Verschleppung des Bürger:innenentscheids werden aber in jedem Fall weiterhin die Politik bestimmen. – Eine Einschätzung von Gillian Norman
Tatort Porz: Jahrestag des rassistischen Angriffs in Köln-Porz
Vor genau einem Jahr schoss der damals 72-Jährige CDU-Politiker Hans-Josef Bähner auf den 20-jährigen Krys und beleidigte ihn und seine Freunde dabei rassistisch. Das Bündnis „Tatort Porz – Keine Ruhe nach dem Schuss!“ organisiert Proteste zum Jahrestag und dem bevorstehenden Prozessbeginn.
Kirchlicher Träger will Kochmöglichkeiten in Heim entfernen – Flüchtlingsfamilien protestieren in Frankfurt-Bonames
Seit fünf Jahren steht das Flüchtlingslager im Frankfurter Stadtteil Bonames. Es liegt im angrenzenden Naturschutzgebiet. Was sich Idyllisch anhört, bedeutet für viele Familien Isolation. Nun wollte der kirchliche Träger "Diakonie" den Familien die Kochmöglichkeiten nehmen – das brachte das Fass zum überlaufen. Die Geflüchteten gingen auf die Straße. Es waren rund 100 Personen, darunter auch viele Kinder.
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