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Samstag, Mai 4, 2024
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    Anschlagsserie in Waldkraiburg: Mutmaßlicher Täter bezeichnet sich als Kämpfer des „Islamischen Staats“ der im...

    Ein 25-jähriger Deutscher hat eine Anschlagsserie auf türkische Geschäfte und Einrichtungen im bayrischen Waldkraiburg gestanden. Zuvor waren bei ihm mehrere Rohrbomben und Chemikalien gefunden worden. Der Festgenommene bezeichnete sich in einer ersten Vernehmung als Kämpfer des islamisch-fundamentalistischen "IS". Seine Tat habe er im „Hass auf Türken“ begangen. Nun wird ihm 27-facher versuchter Mord vorgeworfen.

    Weltwirtschaft: Indien will US-Firmen aus China herauslocken

    Indiens Regierung hat über 1.000 amerikanischen Firmen Umzugsangebote für ihre Produktionsstandorte unterbreitet. Der Schwerpunkt liegt auf Unternehmen für Medizintechnik und Autoteilen. Covid-19-Pandemie und Wirtschaftskrise haben Tendenzen zur Neustrukturierung der Weltwirtschaft beschleunigt.

    Polizei lässt Tausende an rechtsoffenen Corona-Demos teilnehmen

    Bei Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen kam es erneut dazu, dass rechte Teilnehmer die Presse angegriffen haben. In Stuttgart, München und Berlin haben große Demonstrationen stattgefunden. Teilweise genehmigte die Polizei bis 10.000 TeilnehmerInnen, teilweise lies sie unangemeldete Demonstrationen gewähren.

    3.000-Seiten-Urteil zum NSU-Prozess – “Verfassungsschutz” und “Temme” kommen nicht vor

    Nach 93 Wochen Wartezeit versandte das Münchner Gericht mehr als 3.000 Seiten an alle Prozessbeteiligten. Doch der Inhalt ist ernüchternd, redundant, reproduziert den Rassismus des NSU und wird von allen beteiligten Parteien kritisiert.

    Festnahme wegen Sprengstoffs in Mühldorf – Zusammenhang mit Anschlägen in Waldkraiburg?

    In Mühldorf ist bei einer Kontrolle am Bahnhof ein Mann aufgefallen, der vermeintlich Rohrbomben in seiner Tasche mitgeführt hatte. ErmittlerInnen prüfen mögliche Verbindungen zur Anschlagsserie in Waldkraiburg.

    Deutsche Exporte brechen um 11,8 Prozent ein

    "Die deutsche Warenausfuhr wurde im März zwischen zwei schweren Mühlsteinen aufgerieben" so beschreibt der DekaBank-Experte Andreas Scheuerle die Situation der deutschen Wirtschaft im Monat März.

    Nazi-Mord an Walther Lübcke: Geheimdienst versuchte, mutmaßlichem Mordhelfer Markus H. als Spitzel anzuwerben

    Anfang Juni wurde der CDU-Politiker Walther Lübcke in seinem Wohnhaus mit einem Kopfschuss ermordet. Neben dem Hauptverdächtigen Neonazi Stephan E. soll auch sein rechter Freund Markus H. Beihilfe zum Mord geleistet haben. Bisher hatte der deutsche Inlandsgeheimdienst jegliche Verbindung zu den beiden Nazi-Terroristen verneint. Das war offenbar gelogen. So gab es im März 1998 mindestens zwei Anwerbeversuche von Markus H. als Geheimdienstspitzel.
    CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=630288

    Hunderte rumänische ArbeiterInnen in Schlachthöfen mit Corona infiziert – trotzdem wird weiter produziert

    Werden Schlachthöfe zu neuen Beschleunigern der Corona-Pandemie? In Coesfeld sind es 129 Infizierte, in Bad Bramstedt 109, in Birkenfeld sogar über 300 ArbeiterInnen, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Viele der Betroffenen sind RumänInnen, die in engen Behausungen zusammenleben. Trotzdem wird die Produktion bei den meisten Betrieben weitergeführt.

    Arbeitsministerium erwartet 40% mehr Hartz-IV-BezieherInnen

    Im März waren rund 2,83 Millionen Bedarfsgemeinschaften auf Hartz IV angewiesen. Das sind rund 5,7 Millionen Menschen. Sie sind arbeitslos oder verdienen so wenig, dass der Lohn nicht zum Leben reicht. Aufgrund der Krise erwartet die Bundesregierung jedoch einen Anstieg um 40% in den nächsten sechs Monaten.

    Bundeswehr-Einsatz in Mali soll ausgeweitet werden

    Am Mittwoch hat das Kabinett beschlossen, den Bundeswehr-Einsatz im Rahmen einer EU-Ausbildungsmission in Mali auszuweiten. Auch andere Beteiligungen in der Sahel-Region werden fortgesetzt. Diese sei schließlich eine „Schlüsselregion für Europas Sicherheit“, so Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer.

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