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Donnerstag, Mai 9, 2024
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    Kurzarbeit im Zwickauer VW-Werk: Beschäftigte blicken mit Unsicherheit auf das weitere Jahr 2019

    Der Weltmarkt stagniert, die Verkäufe der mittleren Fahrzeugklasse und an Privatkunden sind rückläufig, die chinesische und US-amerikanische Konkurrenz sind mit neuen, technologisch ausgereiften Fabriken auf der Überholspur - nun heißt es 15 Wochen lang Kurzarbeit für die ArbeiterInnen des Zwickauer VW-Werks.

    Münchener Kriegskonferenz in eineinhalb Wochen – Proteste angekündigt

    Vom 17. bis 19. Februar wird die Münchener Sicherheitskonferenz im Luxushotel Bayerischer Hof stattfinden. Erwartet wird unter anderem die US-Vizepräsidentin Harris. Auch Gegenprotest ist angekündigt.

    CDU und FDP kündigen Studiengebühren für Nicht-EU-BürgerInnen in NRW an

    Ausländische Studierende sollen in Zukunft 1500€ pro Semester bezahlen. In den Verhandlungen zur Bildung einer neuen Regierung in NRW haben sich CDU und FDP auf...

    Kennzeichnungspflicht für Polizisten in NRW wird wieder abgeschafft

    Kennzeichnungspflicht für PolizeibeamtInnen in Nordrhein-Westfalen nach wenigen Monaten abgeschafft. Die letzte NRW-Regierung unter SPD und Grünen hatte im Dezember 2016 die Kennzeichnung von Polizeikräften eingeführt....

    Moor in Niedersachsen brennt seit Wochen

    Mehr als 1.000 Einsatzkräfte kämpfen gegen das Feuer, welches durch Raketentests der Bundeswehr in Brand gesetzt wurde. Seit Anfang September brennt es nun schon im...

    200 Arbeiter:innen bei Nordex demonstrieren gegen Schließung

    Am Montag Morgen demonstrierten rund 200 Arbeiter:innen vor den Werkstoren des Nordex Standortes in Rostock. Durch die Schließung sind 530 Arbeitsplätze bedroht.

    Schlafen verboten! – Kriminalisierung von Obdachlosen in Dortmund

    Immer wieder sorgt das Vorgehen der ungarischen Regierung gegen Obdachlose für Schlagzeilen. Doch auch in Deutschland werden die Ärmsten der Armen angegriffen und kriminalisiert – wie das Beispiel Dortmund zeigt. Ein Kommentar von Max Rose.

    Proteste gegen G7-Finanzminister:innen: „ G7 sind nicht an Demokratie, Frieden und Nachhaltigkeit interessiert!“

    Das Bündnis „Gegen G7“ plant unter dem Slogan „G7 in den Rhein fallen lassen!“ Proteste gegen das G7-Finanzminister:innen Treffen Ende Mai in Bonn. Im Interview berichtet das Bündnis von den Planungen und den zentralen Kritiken an dem Treffen.

    Maschinengewehre, Panzerfäuste und Reichskriegsflaggen gefunden – Polizei sieht keine Verbindungen zur rechten Szene

    Ein Maschinengewehr, diverse Langwaffen, Panzerfaustköpfe, diverse Mörsergranaten, mehrere Kilogramm Sprengstoff, Chemikalien und Werkstoffe zur Herstellung von Munition sowie Reichskriegsflaggen und NS-Devotionalien – das ist die Billanz einer Hausdurchsuchung bei einem 40-Jährigen in der Nähe von Husum. Doch die Polizei sieht keine Verbindungen zur rechten Szene.

    Seehofer zufrieden mit Innenministerkonferenz – rund 1.000 Menschen protestierten

    Am vergangenen Freitag ist die Konferenz der Innenminister der Bundesländer zu Ende gegangen. Während der Kampf gegen Rechts kaum vorkam, wurden Beschlüsse zur Bekämpfung von "Clankriminalität" getroffen. Außerdem sollen bundesweit Messerverbotszonen an Schulen eingeführt werden und am 1.Mai keine Fußballspiele stattfinden – damit mehr Polizei für die Demos frei ist. In Kiel protestierten rund 1000 Menschen gegen die Konferenz.

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