Süd

Eine Woche nach der Festnahme von drei jungen Menschen aus Nürnberg in Frankreich fand in Nürnberg am Mittwoch eine Solidaritätskundgebung mit 150 Menschen statt. Sie protestierten gegen das Vorgehen der französischen Behörden. Diese hatten drei aus Nürnberg im französisch spanischen Grenzgebiet im Vorfeld des G7 Gipfel verhaftet und in einem Schnellverfahren zu einmal 2 und zweimal 3 Monaten Haft verurteilt.

Am Samstag haben in 17 Städten Demonstrationen, Kundgebungen und kreative Aktionen gegen die Abwälzung der Wirtschaftskrise auf den Rüken der ArbeiterInnen, MigrantInnen, Frauen, Jugendliche und kleinen Selbstständigen stattgefunden. Organisiert wurde der Aktionstag von einem bundesweiten Bündnis verschiedener antikapitalistischer Organisationen unter dem Motto „#NichtaufunseremRücken“.

Auf dem Stuttgarter Schlossplatz ist es am Samstag zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und jungen Menschen gekommen, nachdem die Polizei eine Ansammlung wegen des Verstoß gegen die Kontaktbeschränkungen auflösen wollte. Bereits im Juni vergangenen Jahres war es zu heftigen Ausschreitungen gekommen, die jedoch laut Polizei mit den Geschehnissen von diesem Wochenende nicht vergleichbar seien.

In der Tür des Frankfurter Rathauses, auch Römer genannt, hängt seit fünf Jahren ein weißes Schild mit der Aufschrift „Respekt! Kein Platz für Rassismus“. Die AfD-Fraktion der Stadt fordert nun die Entfernung des Schildes.

Im oberbayrischen Waldkraiburg ist in der vergangenen Nacht ein Lebensmittelladen vollständig ausgebrannt. Das Feuer hat auf umliegende Wohnhäuser und Geschäfte übergegriffen. Sechs Personen wurden...

Die Corona-Zahlen gehen wieder durch die Decke. Erste Politiker:innen erhöhen den Druck auf nicht geimpfte Menschen weiter. Das Virus aber wird sich so oder so weiter verbreiten. Ein Kommentar von Paul Geber

Nach einem faschistischen Messer-Angriff und einer rechten Hetzjagt ist in Freiburg am 24.7. eine überregionale Demonstration unter dem Titel „Kein Angriff ohne Antwort“ geplant. Organisiert wird die Demonstration von einem Bündnis aus linken, antifaschistischen Organisationen und Initiativen. Perspektive-Online hat mit einem Vertreter des Bündnisses gesprochen.

In Oberbayern ist es am vergangenen Sonntag zu einem bewaffneten Überfall auf eine Kommunalpolitikerin der Linkspartei gekommen. Täter rief mehrfach „Ihr scheiß Linke!“

Seit vergangenen Sonntag sind hunderte Polizisten, darunter Sondereinsatzkräfte und mehrere Polizeihubschrauber im Einsatz, um einen bewaffneten Mann im Wald um die badische Stadt Oppenau aufzuspüren. Der Mann hatte vier Polizisten mit einer Waffe bedroht und entwaffnet bevor er sich in den Wald zurückzog.

Seit August 2017 gilt in Bayern ein neues Polizeiaufgabengesetz (PAG) was es ermöglicht, Personen abstrakt als gefährlich einzustufen und ohne das diese eine Straftat begangen haben sie quasi unbegrenzt einzusperren. In 23 Fällen wurden in Bayern Menschen bisher länger als zwei Wochen ohne den Vorwurf einer Straftat inhaftiert.