Antifaschismus

In Halberstadt sind nach mehreren mutmaßlichen Corona-Fällen Proteste unter mehreren Hundert Geflüchteten in der Zentralen Anlaufstelle für Asylbewerber (ZAst) ausgebrochen. Mehrere traten in den Hungerstreik. Sie fordern eine Auflösung des Lagers innerhalb von zwei Wochen. Verhandlungen zwischen einer Streikleitung und der Heimleitung blieben erfolglos. Nun gab es wieder Proteste auf dem Gelände.

Der Rechtsterrorist Stephan Ernst soll Jahre vor dem Mord am Hessischen Regierungspräsidenten Lübcke auf einen linken Aktivisten in Kassel geschossen haben. Die Ermittlungsakten und das Projektil des damaligen Mordversuchs wurden aber vor Jahren bereits vernichtet. Der Fall wirft einige Fragen auf.

In ganz Deutschland haben gestern Aktionen mit der Forderung nach Evakuierung der griechischen Geflüchteten-Lager stattgefunden. Tausende Menschen beteiligten sich einzeln oder in zweier-Gruppen daran, Transparente aufzuhängen oder mit Straßenkreide Parolen zu malen. Die Polizei ging vielerorts mit Anzeigen und Festnahmen gegen diese Meinungsäußerungen vor, obgleich die Personen sich an den Mindestabstand hielten.

Nach dem rechten Terroranschlag von Hanau fordern verschiedene Initiativen Streiks und Arbeitsniederlegungen auf, um gemeinsam ein Zeichen gegen Rassismus und rechte Gewalt zu setzen. Damit wird auch der politische Streik in Deutschland wieder auf die Tagesordnung gesetzt.

Als kurdische Geflüchtete hat mich der Anschlag in Hanau nicht überrascht. Er beweist das was offensichtlich ist: Rassismus und Faschismus sind tief in der deutschen Gesellschaft verankert. Dieser Staat wird uns nicht schützten. Also müssen wir es selber tun. – Ein Kommentar von Mariya Kargar

Allein in Hanau demonstrierten 6.000 Menschen, in Marburg waren es 4.500. Mehrere Minuten lief die Demo in Hanau schweigend, in Gedenken an die Ermordeten. Am selben Tag gab es in Stuttgart und Döbeln Angriffe auf Shisha-Bars.

Der rechte Terror darf uns wütend machen, er darf uns traurig machen, doch er darf uns nicht überraschen. Niemand soll sagen es hätte keine Anzeichen dafür gegeben oder es handele sich um einzelne Spinner oder Verrückte. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann

Wir müssen gemeinsam und entschlossen zusammenstehen und uns selber gegen den rechten Terror wie in Hanau und unserem Alltag schützen und zur Wehr setzen! - Ein Kommentar von Clara Bunke

In der Nacht von Mittwoch auf Donnerstag wurden zehn Menschen mit Migrationshintergrund von einem Faschisten in der Kleinstadt Hanau erschossen. In über 40 Städten finden deshalb am heutigen Abend Gedenk-Aktionen und Kundgebungen gegen rechten Terror statt.

Sowohl in Dresden als auch in Erfurt fanden am Samstag antifaschistische Demonstrationen statt. Dabei kamen jeweils 3000 beziehungsweise 18 000 TeilnehmerInnen zusammen.