Antimilitarismus

Deutschland schickt sich an, ein schlagkräftiges Militär aufzubauen und so die Vormacht in Europa zu sichern. Wieder und wieder behaupten Politiker:innen wie Olaf Scholz, dass diese Aufrüstung zur Sicherung unserer Freiheit und unseres Wohlstands geschehe. Doch gleichzeitig bezahlen die Arbeiter:innen in Deutschland die Milliardenausgaben für das Militär schon jetzt mit einem gesunkenen Lebensstandard. – der Kommentar zum Antikriegstag, von Mohannad Lammes.

Diesen Samstag spricht der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj auf der Münchener Sicherheitskonferenz. Er führt ebenfalls Gespräche mit Bundeskanzler Olaf Scholz und dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron über weitere Militärhilfen. Die Bundesregierung will zeigen, dass sie es ernst meint mit Militarisierung und Aufrüstung. Doch das Militär schützt nicht die Interessen der Bevölkerung, sondern die des Kapitals. – Ein Kommentar von Jens Ackerhof.

Vor knapp zwei Wochen konstituierte sich der hessische Landtag in Wiesbaden. Der neue Koalitionsvertrag zwischen CDU und SPD löst Freude bei Rüstungskonzernen und Sorgen bei Antimilitarist:innen aus. Wie die Auswirkungen der militaristischen Bestrebungen der hessischen Regierung aussehen, fragen wir Nuria, Nora und Chris von der Gruppe Krieg und Frieden Kassel.

Am Hafen von Aleksandoupolis haben Arbeiter:innen der TrainOSE den Transport von Rüstungsgütern für die NATO verweigert. Ihr Streik stößt auf großen Rückhalt in der Bevölkerung, die Gewerkschaften geben den Arbeiter:innen Rückendeckung.

„Die Propaganda des Krieges werden wir nicht unwidersprochen, das größte Aufrüstungspaket der Geschichte der BRD nicht unbeantwortet lassen.“ So das Ziel der neu gestarteten Kampagne „ Offensive gegen Aufrüstung – Klassenkampf statt Burgfrieden“.

In Jerusalem protestierten ultraorthodoxe Jüd:innen für den Erhalt einer Sonderregelung, die sie vom Wehrdienst im israelischen Militär befreit. Zuletzt hatte die israelische Regierung wieder einen Vorstoß unternommen, diese Ausnahme abzuschaffen und so Tausende weitere Rekrut:innen für die Armee zu gewinnen.

In der Öffentlichkeit ist es kaum bekannt, dabei wird es die Steuerzahler:innen in Deutschland, Frankreich und Spanien bis zu 300 Milliarden Euro kosten: Das Rüstungsprogramm „Future Combat Air System“. Doch interne Unterlagen aus der Bundeswehr warnen schon jetzt davor, dass das Waffensystem bei Einsatz ab 2040 veraltet sein könnte. Trotzdem treibt es die Bundesregierung voran.

Nach Kriegsbeginn gab es auch klassenkämpferische Aktionen gegen die Aufrüstung. Fast zehn Monate später scheinen viele das Thema jedoch nicht mehr für aktuell zu halten. Ein Kommentar von Julius Strupp

Seit einigen Monaten positioniert sich die Kampagne „Nieder mit dem Krieg!“ gegen den imperialistischen Krieg um die Ukraine und ruft zur Solidarität mit den Kommunist:innen dort und in Russland auf. Wir haben mit Fatima Saidi von der Kampagne gesprochen.

Die zunehmenden Spannungen zwischen den imperialistischen Ländern, die militärischen Misserfolge im Ukrainekrieg und die zugespitzte Situation in Westasien werfen ihre Schatten auf die 60. Münchener Sicherheitskonferenz. Dort bemühen sich die Vertreter:innen der führenden NATO-Staaten, um Zeichen der Einigkeit und Stärke. Begleitet wird die Konferenz von Protesten der Antikriegsbewegung.