Inland

Hefte, Stifte, Schulranzen – Vieles muss vor dem Schulstart noch besorgt werden. Eltern sind dabei immer häufiger auf finanzielle Förderung angewiesen, um auch nur das Nötigste für die Bildung der Kinder zu bekommen.

In diesem Jahr fällt der Antikriegstag mit den Wahlen in Thüringen und Sachsen zusammen. Daher richten sich die Aktionen an diesem Tag nicht nur historisch gegen Kriegstreiberei und Aufrüstung, sondern auch gegen den wachsenden Faschismus in Deutschland. Perspektive Online hat eine Übersicht der zentralen Aktionen an diesem Kampftag bundesweit erstellt.

Neue Zahlen des Statistischen Bundesamt zeigen die katastrophale finanzielle Lage, in der sich Studierende und Auszubildende befinden. Viele haben Schwierigkeiten mit dem Gehalt oder den BAföG-Geldern die Lebensunterhaltskosten zu decken. Besonders die Wohnkosten stellen eine hohe Belastung dar – vorausgesetzt man findet überhaupt eine.

Der Angriff in Solingen hat in der bürgerlichen Politik eine Debatte entfacht. Von der Aufhebung des subsidiären Schutzes bis hin zur Massenüberwachung des ganzen Landes wird einiges diskutiert. Dies Maßnahmen gehen jedoch nicht an die Wurzel des Problems. – Ein Kommentar von Felix Zinke

Heimliche Durchsuchung von Wohnungen und Installation von Staatstrojanern, biometrische Überwachung im Internet und automatisierte Datenanalyse – all dies soll dem Bundeskriminalamt zukünftig erlaubt sein. Der Gesetzesentwurf zur Änderung des Bundeskriminalamtsgesetzes und weiterer Gesetze, den Innenministerin Nancy Faeser kürzlich vorgelegt hat, sieht die Erweiterung der Befugnisse des Bundeskriminalamts und der Polizei vor – zu Lasten der Grundrechte und im Widerspruch zu dem, was im Koalitionsvertrag festgelegt wurde. – Eine Einordnung von Alexandra Baer.

„Bind mir die Augen zu und mach die Duftkerzen an, das ist Wellness am Scherbenmeer“, rappt der 19-jährige Jassin. Ein neues Licht blitzt am Himmel des Deutschrap auf. – Ein Kommentar von Marius Fiori.

Nach dem Anschlag in Solingen gab es am Sonntag in Solingen mehrere Gedenkaktionen. Antifaschistische Demonstrierende schützten dabei eine Geflüchtetenunterkunft und konnten eine faschistische Kundgebung am offiziellen Gedenkort verhindern. Für Montag ist erneuter Protest angekündigt.

Kurz nachdem der Islamische Staat den Solingen-Anschlag von Freitag für sich reklamierte, stellte sich der mutmaßliche Täter, ein 26-Jähriger Syrer. Rechte mobilisieren nun vor die Geflüchtetenunterkunft, in der er lebte. Sozialistische Kräfte rufen zum Gedenken und Einsatz gegen „rechte Hetze und islamischen Fundamentalismus" auf. Die Vorsitzenden von SPD und CDU orientieren derweil auf Abschiebungen in Bürgerkriegsländer.

Bürgerliche Statistiken verschleiern oft mehr, als sie erklären. Ein gutes Beispiel ist das Bruttoinlandsprodukt, eine Kerngröße der bürgerlichen Volkswirtschaftslehre. Offiziell gibt es die in einem Land in einem Jahr getätigte Wirtschaftsleistung an. Doch bei genauerem Hinsehen steckt im BIP eine andere Aussage. – Eine Einordnung von Thomas Stark.

Im September wählen die Menschen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg neue Landtage. Umfragen sagen Erdrutschsiege der AfD vorher. Die neue Partei BSW könnte aus dem Stand zweistellige Ergebnisse einfahren. Wie ist die Neuordnung der Parteienlandschaft einzuschätzen? – Ein Kommentar von Thomas Stark.