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Mittwoch, Mai 15, 2024
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    Heiße Luft und Feuer in den Waffenschmieden

    Ein Teilverkauf der Stahlproduktion, ein Brandanschlag auf den Rheinmetallchef und der Brand bei Diehl – Die Ereignisse sind dem glatten Ablauf der Zeitenwende ein Dorn im Auge. – Ein Kommentar von Mario Zimmermann

    Westasien: Huthi-Miliz droht mit Angriffen auf Mittelmeer-Schiffe

    Die jemenitischen Huthi-Rebellen haben angedroht, ihre Angriffe auf Schiffe auf das Mittelmeer auszudehnen. Die mit dem Iran verbündete Miliz beschießt als Reaktion auf Israels Krieg im Gazastreifen bereits seit letztem Jahr den Frachtverkehr im Roten Meer. Der Chef der deutschen Marine fordert derweil eine beschleunigte Aufrüstung Deutschlands mit Kriegsschiffen.

    Gescheiterte Schlichtungsversuche: IG BAU kündigt Streiks an

    Die Industriegesellschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat umfassende Streiks als Reaktion auf gescheiterte Verhandlungen mit den Arbeitgeberverbänden angekündigt. Damit reagieren sie auf stark verfestigte Ausbeutungsmechanismen, die im Baugewerbe beinahe schon Tradition haben.

    Was bedeutet es, dass auf deutschen Straßen ein “Kalifat” gefordert wird?

    In den letzten Monaten haben Demonstrationen in der bürgerlichen Presse für Aufsehen gesorgt, in denen muslimische Aktivist:innen für die Idee eines “Kalifats” auf die Straße gingen; so etwa in Berlin, Essen oder kürzlich in Hamburg. Hinter der “Kalifats”-Bewegung steckt eine kleine aber politisch entschlossene Gruppierung mit langer Tradition, die mit chauvinistischer Agitation insbesondere jugendliche Muslim:innen an ihr Umfeld binden will. - Ein Kommentar von Ali Najjar

    Türkei stoppt Handel mit Israel

    Aufgrund des Kriegs im Gazastreifen hat der türkische Staat den Handel mit Israel vorerst eingestellt. Das folgt auf eine längere Zeit der Spannung zwischen den beiden Staaten in Westasien. Doch das nähere Umfeld von Präsident Erdoğan verdiente selbst am Transport von Treibstoff für israelische Kampfjets.

    Klage vor Bundesverwaltungsgericht: Sicherheitsbedenken bei LNG-Terminal in Mukran

    Die Gemeinde Binz klagt gegen die Betriebseinstellung eines LNG-Terminals vor der Insel Rügen. Grund dafür sind erhebliche Sicherheitsbedenken. Es soll Mitte Mai in Betrieb genommen werden, weitere Anträge anderer Betroffener sind jedoch bereits angekündigt.

    Bundeshaushalt 2025: Die nächsten Kürzungen werden kommen

    Gestern lief die Frist ab: Alle Minister:innen waren aufgefordert, ihre Vorschläge für Einsparungen für das Jahr 2025 beim Finanzministerium einzureichen. In den nächsten Monaten wird die Ampel-Regierung um den Bundeshaushalt für das kommende Jahr feilschen.

    Wie steht es um die Pressefreiheit?

    Pressefreiheit ist ein hohes Gut in Deutschland. Könnte man zumindest meinen. Wie es tatsächlich um unsere Rechte steht und warum wir Journalismus von unten brauchen – ein Kommentar von Alex Lehmann.

    Maximilian kräht – für China?!

    Innerhalb der letzten drei Wochen wurden sechs Spion:innen in Deutschland festgenommen und Korruptionsvorwürfe gegen zwei faschistische Abgeordnete wurden lauter. Einer von ihnen ist EU-Abgeordneter der AfD und TikTok-Star Maximilian Krah. Warum verraten Faschisten ihr „Vaterland“? – Ein Kommentar von Fridolin Tschernig

    „Unser Jubiläum ist ein Aufruf, mutige Schritte zu gehen!“

    Vor zehn Jahren, am 1. Mai 2014, trat der Kommunistische Aufbau erstmals öffentlich in Erscheinung. Zu ihrem zehnjährigen Organisationsjubiläum haben wir sie getroffen und über vergangene Erfahrungen und zukünftige Herausforderungen gesprochen.

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