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Sonntag, Mai 5, 2024
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    Glasgow: Studierende protestieren nach Tod von ehemaliger Studentin in Gaza

    Die israelische Armee hat bei einem Bombenangriff im Süden Gazas eine ehemalige Studentin aus Glasgow getötet. Die Universität Glasgow investiert dabei selbst Millionen in Rüstungsforschung, die Israel zugute kommt. Studierende protestieren für einen Stopp dieser Investitionen.

    Pokerface-Pistorius geht „all in“ – 35.000 deutsche Soldaten für den Krieg mit Russland

    Beim letzten NATO-Gipfel wurden umfangreiche Pläne für den Krieg mit Russland beschlossen. Verteidigungsminister Pistorius geht nun „all in“ und stellt 35 000 deutsche Soldat:innen dafür bereit.

    Bundesweiter Aktionstag der Bäuer:innen

    Bereits anfangs der Woche kam es zu weiteren Protestaktionen der Bäuer:innen gegen das Streichen der Agrardieselsubventionen. Für heute ist ein bundesweiter Aktionstag geplant. Auf Blockaden soll jedoch weitestgehend verzichtet werden. Der Präsident des Deutschen Bauernverbands signalisiert Kompromissbereitschaft.

    Hunderttausende Wohnungen fehlen in Deutschland

    Laut einer Studie fehlen in Deutschland so viele Wohnungen wie seit drei Jahrzehnten nicht mehr. Die Bundesregierung hat ihre Ziele für den Wohnungsbau verfehlt.

    „Wir machen weiter“ – Althoffblock in Dortmund protestiert erneut gegen Maßnahmen der Spar &...

    In den letzten Jahren wurden im Dortmunder Althoffblock immer wieder Modernisierungsmaßnahmen und Umbauten gegen den Willen der Bewohner:innen durchgeführt. Seit der neusten Welle an Maßnahmen haben viele Bewohner:innen des Blocks genug und organisieren Proteste, um den Maßnahmen entgegenzuwirken. Ihre letzte Kundgebung mit rund 200 Teilnehmer:innen legte etwa eine Stunde lang eine Straßenkreuzung im Viertel lahm. - Ein Protestbericht

    Teuerungen: Strompreis in einem Jahr um über 2.000 Prozent gestiegen

    Der Strompreis an der Leipziger Börse ist in einem Jahr von 23 auf 563 Euro pro Megawattstunde gestiegen. Damit dürften auch auf private Haushalte demnächst horrende Strompreiserhöhungen zukommen. Bislang zahlen diese nämlich meist noch Preise, die auf dem Börsenpreis von vor 2-3 Jahren basieren. Die explodierenden Energiepreise treiben auch die Erzeugerpreise für andere Waren in die Höhe. Auch diese dürften bald in den Geschäften ankommen.

    Sommer 2001: Tod und Folter in Genua

    Starke Proteste begleiteten den 27. G8-Gipfel, welcher heute vor 22 Jahren im norditalienischen Genua eröffnet wurde. Im Rahmen der Auseinandersetzungen wurde der Student Carlo Giuliani von einem Polizisten erschossen, später schikanierten italienische Sicherheitskräfte stundenlang Demonstrierende in einer Polizeikaserne - seit 2017 spricht der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte von „Folter“. Ein Rückblick auf die Geschehnisse und das, was übrig bleibt von Konstantin Jung

    Befragung des Kanzlers: Keine „Taurus“-Raketen, keinen direkten Krieg.

    Bei der Regierungsbefragung am Mittwoch drängten große Teile der Opposition darauf, der ukrainischen Armee die deutsche „Taurus“-Rakete mit Reichweite bis Moskau  bereitzustellen. Dafür müssten auch Bundeswehrsoldat:innen eingesetzt werden.  Das könnte Deutschland bereits zur aktiven Kriegspartei machen, befürchtet der Bundeskanzler und lehnt weiter ab. Währenddessen wächst die Kriegsstimmung auch in Teilen der Bundesregierung. 

    Für Aufstandsbekämpfung, “Katastrophen” und Waffentransporte – Bundeswehr richtet neues Führungskommando ein

    Die mit der "Zeitenwende" ausgerufene Militarisierung schreitet voran: nicht nur nach außen, sondern auch nach innen. Ab Oktober will die Bundeswehr mit einem neuen "Territorialen Führungskommando" alle Einsätze des "Heimatschutzes" zentral ausrichten und leiten. Darunter fällt der Einsatz bei Naturkatastrophen aber auch die verbesserte Verlegung von Waffen und Truppen durch Deutschland sowie die Bekämpfung radikaler Aufstände.

    USA: ArbeiterInnen bestreiken Zulieferfirmen für “Konzentrationscamps”

    Die menschenunwürdigen Zustände in den Asylhaftlagern der amerikanischen Südgrenze spitzen sich weiter zu. ArbeiterInnen eines Unternehmens, welches in diesen Einrichtungen Profit macht, streikten aus Protest gegen die Asylpolitik und die Profitmache mit unmenschlicher Asylhaft.

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