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Sonntag, Mai 5, 2024
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    LLL-Demonstration: Tausende bei Gedenken an gefallene Revolutionär:innen

    Am vergangenen Wochenende gedachten tausende Menschen den Kommunist:innen Karl Liebknecht, Rosa Luxemburg und Wladimir Iljitsch Lenin. Neben der Demonstration am Sonntag gab es am Samstag verschiedene Gedenkveranstaltungen und Konferenzen.

    China erhöht Militärausgaben um 7.1 Prozent – USA sichern Taiwan Unterstützung zu

    Während der Krieg in der Ukraine die Weltaufmerksamkeit auf sich ziehen, spitzt sich der währende Konflikte um Taiwan zu. Eine US-Delegation besuchte die Insel vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa. Taiwans Präsidentin verglich ihre Situation dabei mit der der Ukraine und warnte vor Zögerlichkeit.

    Baerbock mit Unternehmensdelegation in Zentralasien

    Annalena Baerbock ist in Zentralasien unterwegs, um Deutschlands Einfluss auf der Welt auszuweiten. Die größten Konkurrenten in der Region sind China und Russland.

    Neues im Postrecht: Bundestag schränkt Postgeheimnis ein

    Immer wieder fänden Postarbeiter:innen durch Zufall, etwa wenn sie Empfänger:innen ermitteln, Drogen. Mit der Begründung, so dem Darknet-Drogen-Versandhandel einschränken zu wollen, schränkt der Bundestag das Postgeheimnis ein.

    Rheinmetall plant Munitionsfabrik im sächsischen Großenhain

    Der Düsseldorfer Rüstungskonzern Rheinmetall plant den Bau einer Pulverfabrik in Großenhain. Auf einem ehemaligen Militärflugplatz sollen künftig chemische Vorprodukte für Munition hergestellt werden. Bei den Einwohner:innen steigt indes der Unmut, sie kritisieren unter anderem den geringen Abstand zu Wohngebieten.

    Gewerkschafter bei Streik gegen LIDL von LKW überfahren: “Adil wurde im Namen des Profits...

    In Italien streiken Arbeiter:innen gerade gegen den deutschen Konzern LIDL. Am frühen Freitag wurde der Gewerkschafter Adil Belakhdim von einem LKW überfahren, als er sich an einem Streikposten aufhielt. Seine Organisation Si Cobas erklärte, dass der Angriff teil eines umfassenden Angriffs auf die organisierte Arbeiter:innenbewegung sei.

    „Ein Schlag auf den Hinterkopf erhöht das Denkvermögen!“

    Eine Vielzahl von Kindern und Jugendlichen in Deutschland erfahren eine gewaltvolle Erziehung durch ihre Eltern. Eine Umfrage durch das Kinderhilfswerk der Vereinten Nationen (UNICEF) belegt eine hohe Zustimmung zu körperlichen Strafen.

    Nürnberg: Repressionen gegen Antifaschist:innen wegen Grafittis

    Die Kriminalisierung antifaschistischer Arbeit nimmt zu: Diese Woche kam es zu mehreren Hausdurchsuchungen bei antifaschistischen Personen sowie § 129 Verfahren.

    Verdacht auf „Graue Wölfe“ in der Bundeswehr

    Die Skandale um die Bundeswehr reißen nicht ab. Nachdem bekannt wurde, dass ein beträchtlicher Teil der Munition und des Sprengstoffs fehlt, ist nun der Rechtsextremismus in der Armee wieder Thema. Diesmal geht es allerdings nicht um türkische Faschisten.

    Polen, Deutschland, Griechenland: Die Traktoren des Protests rollen weiter

    Nicht nur in Deutschland, sondern auch in anderen Ländern Europas gehen die Bauern gegen die Agrarpolitik auf die Straße. Neben gemeinsamen Aktionen von Bäuer:innen aus verschiedenen Ländern kommt auch aus anderen Teilen der Gesellschaft Unterstützung.

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