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Dienstag, Mai 7, 2024
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    #1Maibleibt: HIER wird am 1.Mai in Deutschland protestiert

    Der 1. Mai ist der internationale Kampftag der Arbeiterinnen und Arbeiter. Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat seine traditionellen Mai-Aktionen abgesagt. Damit der 1.Mai dennoch nicht ausfällt haben fortschrittliche und antikapitalistische Initiativen dutzende Versammlungen in ganz Deutschland angemeldet – darunter Kundgebungen und politische Spaziergänge. Wir listen die öffentlich bekannten Aktionen alphabetisch auf – inklusive Links zu den Veranstaltungen.

    Schlichtung bei Neue Halberg-Guss vorerst gescheitert – Proteste angekündigt

    Über 1.000 Arbeitsplätze stehen auf dem Spiel Sechs Wochen streikten die KollegInnen der Gießerei "Neue Halberg Guss" (NHG) und zwangen somit die Unternehmer Ende Juli...

    Caritas lehnt Tarifvertrag ab – und zementiert schlechte Bezahlung in der Altenpflege

    Der katholische Wohlfahrtsverband ist mit immerhin 693.082 Beschäftigten der größte private Arbeitgeber Deutschlands. Nun lehnte er einen flächendeckenden Tarifvertrag in der Altenpflege ab und sichert damit die schlechten Bezahlungsstandards in der Pflege.

    Automatisierte Gesichtserkennung rechtswidrig?

    Der Hamburger Datenschutzbeauftragte stellt sich gegen die Hamburger Polizei und Innenbehörde. Nun landet der Streit vor Gericht.

    Krankenkassen: Anstieg der Zusatzbeiträge droht

    Die Krankenkassen stehen in der Pandemie unter besonderem wirtschaftlichen Druck. Der AOK-Bundesverband droht nun mit einer Verdopplung des Zusatzbeitrages, sollte die Bundesregierung nicht helfen.

    Madrid verlegt Soldaten nach Katalonien

    Sitzung des katalanischen Regionalparlaments am Montag verboten. Die Lage in Katalonien nach der Abstimmung über die Unabhängigkeit droht weiter zu eskalieren. So hat das spanische...

    Gericht kippt Videoüberwachung gegen faschistisch dominierte Straße in Dortmund-Dorstfeld

    Die Emscherstraße in Dortmund-Dorstfeld ist eine Hochburg der faschistischen Szene in Westdeutschland. An den Wänden steht „Nazi-Kiez“ und schwarz-weiß-rote Fahnen hängen aus den Fenstern. Doch ein Gericht sieht keinen „Kriminalitätsschwerpunkt“, der eine Videoüberwachung durch die Polizei gerechtfertigt. Jetzt denkt der NRW-Innenminister Reul (CDU) laut über den Begriff der „geistigen Kriminalitätsschwerpunkte“ nach. Dies könnte sich auch insbesondere gegen Linke richten.

    Keine Räume für AfD und Co.

    180 Vereine, Initiativen und Stadtteilzentren unterzeichnen gemeinsame Erklärung Innerhalb eines Monats haben sich schon insgesamt mehr als 180 Träger sozialer Einrichtungen, Vereine und Initiativen in...

    Gefängnisstrafen wegen Union Busting

    Die Behinderung der Gewerkschafts- und Betriebsratsarbeit ist strafbar und kann auch in Deutschland mit Gefängnisstrafen geahndet werden. Nur passiert das eben hier nicht. Wie es anders laufen kann, zeigt ein Fall aus Südkorea.

    Mehr als sieben Millionen Menschen in atypischer Beschäftigung

    In Deutschland arbeitet jede:r fünfte in einem atypischen Beschäftigungsverhältnis. Die Folge sind unsichere Arbeitsverhältnisse, Niedriglohn und Altersarmut. Besonders betroffen sind Frauen, Migrant:innen und geringer qualifizierte Menschen. 

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