Brandanschlag auf Mahnwache am Hambacher Forst

Am 26.12. setzten bisher unbekannte einen Teil der seit dem Jahr 2018 bestehende Mahnwache für den Erhalt des Hambacher Forstes in Brand. Die Täter:innen führten den Anschlag scheinbar mit mehreren Molotowcocktails durch.

AfD und CDU erhalten Arbeitsgruppe gegen „Linksextremismus“

Im August 2017 stellte die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt einen Antrag zur Bildung einer Enquete-Kommission gegen "Linksextremismus". Weite Teile der CDU-Fraktion haben diesem...

Ostbeauftragter beschönigt die Lage

Christian Hirte von der Bundesregierung stellt seinen Jahresbericht vor – ein Kommentar von Pa Shan Der Bundesbeauftragte für die neuen Bundesländer, Christian Hirte, hat heute...

„Er spuckte uns an und beleidigte uns als ‚dreckige Schlampen‘ “ – Alltäglicher Rassismus...

Oft wird so getan, als gebe es Männergewalt nur im Ausland. Doch tatsächlich bin ich in Deutschland doppelter Gewalt ausgesetzt: als Migrantin und als Frau. Ein Erlebnisbericht über Unterdrückung im Iran und in Deutschland – von Mariya Kargar.

Private Krankenhäuser melden Kurzarbeit an

Ob ÄrztInnen, Pflegekräfte oder Verwaltung - die Beschäftigten in Krankenhäusern spüren den Druck der Pandemie. Dennoch haben einige Kliniken, allen voran private, vorsorglich Kurzarbeit angezeigt. Ihre "wirtschaftliche Stabilität" sei nicht gewährleistet.

Neue Vorwürfe gegen die „Schattenarmee“ von „Uniter“

Vor einigen Monaten waren die ersten Recherchen veröffentlicht worden, dass es durch den Veteranenverein Uniter ein rechtes Netzwerk gebe. Jetzt berichtet ein Ex-KSK-Mitglied auch über Waffendepots und Pläne zum Umsturz.

Manipulierte Datensätze im Fall Amad A.

Im vergangenen Herbst starb der junge Amed A. an den Folgen eines Brandes in einer Zelle in Kleve, in der er unrechtmäßig festgehalten wurde. Schon kurz nach Bekanntwerden des Todes verstrickten sich Behörden in Widersprüche, was die Haft- und Brandumstände anbelangt. Nun ist bekannt geworden, dass die Datensätze, die zur Verhaftung führten, nachträglich verändert wurden.

Bundesregierung will gegen TierschützerInnen vorgehen

Aufklärung und Dokumentation von Zuständen in Masthöfen sollen unter Strafe stehen Ohne die Videos aus Mast- und Schlachtbetrieben wüsste wohl kaum jemand, wo die Tierprodukte,...

Städte dürfen Diesel-Fahrverbote verhängen

Kostenloser ÖPNV als Alternative? Verfehlte Verkehrspolitik, Betrug durch die Automobilindustrie – und wieder trifft es ArbeiterInnen. Am Dienstag erklärte das Bundesverwaltungsgericht das Verbot von besonders...

Riesiges Waffenlager bei mutmaßlich Rechtem nahe Hamburg entdeckt

Die Polizei fand ein umfangreiches Waffenlager aus Kurz-, Lang- und Kriegswaffen in Seevetal nahe Hamburg. Die Ermittelnden gehen von einer rechten Gesinnung des Mannes aus, machen jedoch keine näheren Angaben, warum.