Obdachloser übernachtet in Müllcontainer – und wird im Transporter fast zerquetscht

Der Vorfall steht symbolisch für die Notlage von Obdachlosen im Winter. Bei bitterer Kälte ist jedes wärmende Plätzchen recht: Ein Nürnberger Obdachloser übernachtete in einem...

Ermittlungen gegen KünstlerInnen wegen „Bildung einer kriminellen Vereinigung“

Die Thüringer Staatsanwaltschaft verdächtigt das „Zentrum für politische Schönheit“, eine „kriminelle Vereinigung“ laut Paragraph 129 des Strafgesetzbuches gebildet zu haben.

Warum das „Klimapaket“ uns ArbeiterInnen schadet und das Klima nicht schützt

Zeitgleich mit dem „Klimastreik“ veröffentlichte die Bundesregierung ihr „Klimapaket“. Damit wird sie die Menschen nicht von der Straße bekommen – sondern noch mehr dazu. Der Beschluss von CDU, CSU und SPD stützt das Kapital, schadet den ArbeiterInnen und rettet die Umwelt nicht. Die wichtigsten Maßnahmen im Überblick. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Presseschau: Betriebsratsbehinderung und Union Busting in Deutschland

Regelmäßig veröffentlicht der Kölner Verein "Aktion Arbeitsunrecht" eine Presseschau über Betriebsratsbehinderung und "Union Busting" in Deutschland. Wir geben diese hier wieder*. Union Busting bei der Sparkasse...
Pjotr Mahhonin, Spirit of Europe Nord Stream Sign Tallinn 19 May 2014 (https://commons.wikimedia.org/wiki/File:Spirit_of_Europe_Nord_Stream_Sign_Tallinn_19_May_2014.JPG), CC BY-SA 4.0 (https://creativecommons.org/licenses/by-sa/4.0/legalcode)

Streit um Nord Stream 2 geht weiter – USA erhöhen Druck auf die EU

Ab Freitag könnte die EU-Kommission, die sich im Bau befindende und politisch hoch umstrittene Ostseepipeline doch noch stoppen.

„Vonovia“: Deutscher Wohnungskonzern baut Monopolstellung aus

Über die Geschichte und Schattenseiten des größten Immobilien-Konzerns Deutschlands - Ein Kommentar von Pa Shan Der größte deutsche Immobilien-Konzern, die "Vonovia SE", wird den österreichischen...

Seehofers nächster Streich: das „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“

Um deutlich schneller und einfacher Menschen abschieben zu können, bereitet dass von Horst Seehofer geführte Bundesinnenministerium ein sogenanntes „Geordnete-Rückkehr-Gesetz“ vor.
Von Mathias Bigge - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=2551222

Berliner CDU-Politiker: Hartz IV unter 50 komplett abschaffen

Millionen Menschen wären betroffen Wer erwerbslos und unter 50 Jahre alt ist, soll in Zukunft keine Existenzsicherung durch Hartz IV mehr vom Staat erhalten –...

Deutsche Wirtschaft schrumpft erstmals seit drei Jahren

Das deutsche Bruttoinlandsprodukt ist im vergangenen dritten Quartal des Jahres 2018 erstmals seit dem ersten Quartal 2015 wieder gesunken.

Weitere Ermittlungen gegen rechtes Netzwerk bei der Polizei

Die Ermittlungen gegen Beamte aus Norddeutschland, die sich in rechtsradikalen Chat-Gruppen organisieren und dort ausländerfeindliche und rechte Hetze verbreiten, weiten sich aus. Das Innenministerium von Mecklenburg-Vorpommern bemüht sich um das Image der Behörden.

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