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Sonntag, Mai 5, 2024
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    #RIPAlex: Faschist erschießt 20-jährigen Arbeiter Alexander W. weil dieser auf Maskenpflicht hinwies

    Ein Faschist hat am Samstag in Isar-Oberstein den jungen Arbeiter Alexander W. in einer Tankstelle mit einem Kopfschuss hingerichtet, weil dieser ihn auf die Maskenpflicht im Laden hinwies. Der Polizei fand den Täter nicht, dieser stellte sich selbst am Sonntag morgen.

    Syriengipfel beabsichtigt dauerhafte Waffenruhe

    In Istanbul berieten sich Deutschland, Frankreich, die Türkei und Russland.

    Baluchistan: Schlacht um die Grenzarbeit

    Seit dem 22.02. kommt es in Baluchistan im südöstlichen Iran zu teils tödlichen Zusammenstößen zwischen den prekärsten Teilen der arbeitenden Klasse und dem islamisch-faschistischen Regime. Die brutale Unterdrückung der Arbeiter:innen und Minderheiten im Iran ist ebenso wenig neu wie die Proteste dagegen. Angriffe aus der Luft und mit schweren Waffen wie aktuell in Baluchistan sind jedoch auch vonseiten des iranischen Regimes eher selten. - Ein Kommentar von Hassan Maarfi Poor
    NATO, Außenminister, Krieg, Brüssel, EU

    NATO: Kriegskonferenzen in Brüssel

    Am Mittwoch und Donnerstag fanden in Brüssel zwei wichtige NATO-Treffen statt: Das „NATO-Außenministertreffen“ und der „NATO-Ukrainegipfel“. Was besprochen wurde und was das für die Arbeiter:innenklasse bedeutet. Ein Kommentar von Alex Lehmann

    Einigkeit beim radikalen Abbau von Asylrechten in Europa und Deutschland

    Sowohl auf EU-Ebene als auch in der deutschen Bundesregierung wurde sich auf angekündigte Maßnahmen gegen die Rechte von Geflüchteten geeinigt. Asylverfahren an Außengrenzen, längere Abschiebehaft und insgesamt mehr Abschiebungen stehen kurz vor dem Beschluss.

    Sea Watch: Italien lässt zehn Geflüchtete an Land – Dutzende nicht

    Die Sea Watch 3 hatte die Geflüchteten am Mittwoch vor der Küste Libyens aus einem Schlauchboot gerettet. Italien ließ das Schiff jedoch erneut keinen Hafen anfahren.

    Reinigungskräfte der Alice-Salomon Hochschule in Berlin kämpfen für ihre Arbeitsrechte

    Arbeitshetze, Outsourcing und miserable Bezahlung sind Standard beim Personal der „sozialen“ Hochschule Alice-Salomon in Berlin. Nun wehren sich die Reinigungskräfte dagegen.

    Wirtschaftskrise: Unternehmerverband fordert „Agenda 2025“

    Die deutsche Wirtschaft ist im zweiten Quartal um fast zehn Prozent eingebrochen. Die Regierung antwortet mit historischen Konjunkturpaketen. Jetzt fordert der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) Reformen und spricht von einer „Agenda 2025“. Steuern für Unternehmen und Reiche sollen sinken, die Mehrwertsteuer auf Lebensmittel dagegen steigen.

    Pandemie: Studierende wohnen vermehrt wieder zuhause

    Auf Grund der Corona-Pandemie und der einhergehenden schwierigen finanziellen Lage lebt mittlerweile wieder jeder vierte Studierende wieder im eigenen Elternhaus.

    Polizei verhindert Hanau-Gedenkdemo in Hamburg – Tausende demonstrieren bundesweit

    Am 19. Februar ermordete ein rechter Attentäter in der hessischen Stadt Hanau neun Menschen: Ferhat Ünvar, Gökhan Gültekin, Hamza Kurtović, Mercedes Kierpacz, Sedat Gürbüz, Kalojan Welkow, Fatih Saraçoğlu, Said Nessar El Hashemi und Vili Viorel Păun. Sechs Monate nach dem rechten Terror sind gestern in 40 Städten Menschen auf die Straße gegangen um den Ermordeten zu Gedenken. In Hamburg verhinderte die Polizei eine Demonstration, da zu viele Menschen gekommen waren.

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