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In den letzten 12 Monaten wurden von der Bundesagentur für Arbeit (BA) insgesamt 29,6 Milliarden Euro Kurzarbeitergeld an Unternehmen ausgezahlt. Das ist fast 150 Mal soviel wie im Jahr zuvor. Es ist Geld welches die Arbeiter:innen erwirtschaftet haben und den Unternehmen zugute kommt. Diese schütten trotz der Unterstützung Dividenden an Aktionär:innen aus.

Auch in Ostdeutschland spitzt sich die Wohnungsnot zu. Während der Bund vorgibt, große Aufwendungen für den Bau von Sozialwohnungen zu betreiben, hat sich deren Anzahl in den neuen Bundesländern innerhalb von vier Jahren halbiert.

Roberta Elster* ist 37 Jahre alt und war erfolgreiche selbstständige Schneiderin – bis ein Bandscheibenvorfall ihr das Arbeiten unmöglich machte. Seitdem ist sie auf...

In der neuen Folge der Lockdownnews berichtet Tim aus der Redaktion von Perspektive Online über - die geplante Bundesnobremse - Armut in Deutschland und - die geplante NATO-Großübung. Ihr wollt mehr wissen?

Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un hat erstmals die katastrophale wirtschaftliche Lage des Landes eingeräumt und spricht von der „schlimmsten Situation“ in der Geschichte. Es drohe eine Hungersnot wie in den 1990er Jahren, als mutmaßlich hunderttausende Nordkoreaner:innen starben. Kims dramatische Erklärungen fallen in eine Zeit, in der sich die Spannungen Nordkoreas mit den USA wieder verschärft haben.

Hafenarbeiter:innen in Genua müssen mit Repressionen durch den italienischen Staat rechnen. Im Mai 2019 sollten sie einen saudischen Frachter der Linie Bahri bearbeiten, der Rüstungsgüter für den Krieg im Jemen liefern sollte. Sie streikten geschlossen und der Frachter musste unbeladen ablegen. Nach Hausdurchsuchungen beginnen nun die Gerichtsverfahren.

Heute hat die sog. Alternative für Deutschland in Dresden ihren Bundesparteitag abgehalten. 600 Abgeordnete sind dazu angereist, um in Präsens darüber abzustimmen, welche Schwerpunkte die faschistische Partei im Wahljahr setzt. Eine linke Fahrraddemo dagegen hatte die Stadt Dresden hingegen mit Blick auf die pandemische Lage verboten. Dennoch störten linke Blockaden den Bundesparteitag.

Bereits lange vor den ersten Impfungen gegen das Coronavirus wurde in Deutschland bereits über mögliche Privilegien für geimpfte Personen diskutiert. Nun will Bundesgesundheitsminister Jens Spahn diesen Menschen noch in diesem Monat von bestimmten Einschränkungen befreien.

Bund und Länder machen ernst: ihre pro-kapitalistische Corona-Politik wird erneut verschärft. Mit einem „Notbremsen-Gesetz“ soll in Zukunft ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 bundesweit einheitliche Maßnahmen greifen – darunter Ausgangssperren. Die Profitwirtschaft bleibt weiter verschont. Dieses mal dürfen wir den Rechten nicht den Protest gegen diese autoritären Maßnahmen überlassen! – Ein Kommentar von Tim Losowski

Es ist in der Politischen Widerstandsbewegung hierzulande bis zuletzt still geworden um die Tamil:innen, eine unterdrückte Nation, die in Indien und Sri Lanka beheimatet ist. Besonders in Sri Lanka werden die Eelam Tamil:innen besonders scharf unterdrückt und kämpfen für einen unabhängigen, tamilischen Staat. Doch was hat Deutschland mit den Zuständen in Sri Lanka zu tun und wie profitiert es davon? Ein Kommentar von Julius Strupp