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Montag, Mai 6, 2024
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    Mindestens 31 Tote bei Angriffen von türkischem Militär auf kurdische Autonomiegebiete – Spontandemos in...

    Seit Samstag bombardiert die türkische Luftwaffe kurdische Gebiete im Norden Syriens. Zahlreiche Zivilist:innen starben, ebenso Kämpfer:innen der kurdisch geführten, sowie der syrischen Armee. Zeitgleich greifen Militärflugzeuge der iranischen Regierung linke Parteien in den irakisch-kurdischen Gebieten an. International fanden Solidaritätsdemostrationen gegen die Angriffe statt, auch in Deutschland.

    Wohnungsbau-Branche weiterhin in der Krise

    Die anhaltende Wirtschaftskrise in Deutschland trifft auch die Wohnungsbaubranche. Förderungen werden gestrichen, Bauvorhaben eingestellt und Mieten erhöht.

    Nach dem NSU: Rechtsterrorismus in Deutschland wächst

    Ein neues Projekt des CeMas beschäftigt sich mit der Entwicklung von Rechtsterrorismus in Deutschland nach dem NSU. Die Daten machen deutlich: die Gefahr von Anschlägen steigt seit Jahren immer weiter an.

    „Am Ende zählt, ob es gelingt, den politischen Gegner effektiv zurückzudrängen“

    Interview über die neu gegründete Antifaschistische Aktion Süd, ein Zusammenschluss von verschiedenen antifaschistischen Organisationen in Süddeutschland. Im Interview legen sie ihre Beweggründe für das zukünftige Agieren als eine Organisation und ihr Verständnis antifaschistischer Politik da.

    Nazi-Symbole im Alltag – neue Ausstellung “Haut, Stein” ohne jede Einordnung

    Die Ausstellung „Haut, Stein“, die seit dem 7. Oktober 2022 im EL-DE-Haus am Kölner Appellhofplatz ausgestellt wird, hat eine so spannende Grundidee, versagt aber leider kläglich. –Eine Kritik von Felix Thal

    Ministerpräsidentenkonferenz: Weitere Verschärfung der Migrationspolitik

    Am 6. November sollen auf der Konferenz der Ministerpräsident:innen der Länder weitere Verschärfungen in der Migrationspolitik beschlossen werden. Bereits in den letzten Wochen zeichnete sich dies ab: Bundeskanzler und Innenministerin reisten in mehrere afrikanische Staaten, um Abkommen für ihre sogenannte „Rückführungsoffensive“ auszuhandeln. – Ein Kommentar von Quentin Klaas.

    Augsburger Justiz: Jugendarrest für Antifaschistin – jahrelange Prozesse gegen Suryoye-Aktivist mit Geldstrafe beendet

    Am Dienstag fanden am Amtsgericht Augsburg gleich zwei Gerichtsprozesse gegen Aktivist:innen statt. Während das Verfahren gegen den Suryoye-Aktivisten mit einem für ihn positiven Urteil endete, wurde eine Aktivistin aus dem Offenen Antifaschistischen Treffen Augsburg (OAT) unverhältnismäßig hart verurteilt - ein Prozessbericht.

    Streikaktion in Potsdam: Kämpferisch in den Reallohnverlust

    Miese Löhne, massive Belastungen – Beschäftigte berichten in Potsdam bei einer Streikkundgebung teils unter Tränen von ihren Arbeitsbedingungen. Gewerkschaften verhandeln seit Ende Oktober über einen neuen Tarifvertrag der Länder (TV-L). In der ersten Verhandlungsrunde gab es kein Angebot, Donnerstag fand deshalb ein erster Warnstreik von Sozial- und Erziehungsdienst Beschäftigten aus Berlin statt. Auf einen Reallohnausgleich dürfen die Beschäftigen dennoch nicht hoffen.

    Kosovo und Serbien: KFOR-Einsatz wird ausgebaut

    Nach den erneuten Konfrontationen im Kosovo wird die Bundeswehrpräsenz erhöht. Ein Beitritt Serbiens zur EU soll laut Baerbock trotz der Spannungen beschleunigt werden.

    Habecks neue Wirtschaftsstrategie: Kriegsvorbereitungen in Industrie und Handel

    Habeck hat seine Wirtschaftsstrategie zur Erhaltung der deutschen Industrie vorgestellt. Im Fokus steht die Loslösung von China, Unabhängigkeit in einer „unsicheren Welt“ sowie Subventionen und Steuergeschenke für Unternehmen. Doch welche Gründe stehen dahinter und was heißen die Änderungen für unsere Klasse? Ein Kommentar von Janosch Weiß.

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