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Mittwoch, Mai 15, 2024
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    Faschistischer Angriff auf linken Treff in Salzwedel

    Vermummte und bewaffnete Faschisten dringen in Autonomes Zentrum ein und verletzten mehrere Personen In der Nacht zum Dienstag kam es zu einem gezielten Angriff einer...

    Bundeswehrfahrzeuge in Leipzig abgefackelt

    Am Silvesterabend gegen 22 Uhr wurden in Leipzig mehrere Geländefahrzeuge der Bundeswehr angezündet. Auf der Medienplattform „de.indymedia.org" bekennen sich Menschen mit einer politischen Erklärung zur Tat.

    Oury Jalloh – Das war Mord!

    Vor 18 Jahren wurde Oury Jalloh in einer Zelle des Dessauer Polizeireviers ermordet. Seitdem vertuscht der Staat die Wahrheit und manipuliert Ermittlungen, Gerichtsverfahren und Aufklärungsversuche. Wie jedes Jahr demonstrierten zum Todestag Jallohs in Dessau Aktivist:innen gegen Rassismus, Polizeigewalt und die Lügen der Behörden.

    Immer mehr Skandale bei der sächsischen Polizei

    Über 7000 Schuss Munition ließen Polizist:innen in Sachsen offenbar verschwinden. Dieser Skandal stammt aus dem Jahr 2021. Die Ermittlungen fördern nun weitere Skandale zutage.

    Miet-Inflation in Berlin – Bis zu 11% mehr für Degewo-Mieter:innen!

    Viele Arbeiter:innen erhalten zunehmend Mieterhöhungen, die sie kaum noch stemmen können. Dabei spielt keine Rolle, ob die kapitalistischen Wohnungseigentümer in privater oder öffentlicher Hand sind. Für faire Mieten müssen wir uns als Arbeiter:innenklasse zusammentun und den kapitalistischen Wohnungsbau mitsamt des Systems durch ein sozialistisches ersetzen. – Ein Kommentar von Felix Zinke.

    Kämpfe auf den Straßen, Erfolge vor Gericht

    Das Berliner Landgericht schützt eine Mieterin gegen die Eigenbedarfskündigung ihrer Vermieterin. Können wir uns doch auf Recht und Gesetz verlassen? Nein, aber wir können mehr solcher Erfolge erkämpfen meint Paul Gerber.

    Brandenburg: Daten aus der Luca-App seit September 2020 zur Strafverfolgung genutzt

    In Brandenburg werden offenbar bereits seit September 2020 Daten aus der Luca-App zur Strafverfolgung genutzt. Rechtswissenschaftler:innen und Datenschützer:innen schlagen Alarm.
    Von de:Benutzer:Klugschnacker - Eigenes Werk, CC BY-SA 2.5, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1216548

    „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung“

    Vor 75 Jahren wurde das Nazi-Konzentrationslager Buchenwald durch die US-Armee befreit. „Haben wir versagt?“– Diese Frage stellte bereits vor Jahren Ivan Ivanji, ein Überlebender von Buchenwald. Er hatte, wie die anderen Überlebenden den Schwur von Buchenwald geleistet, der mit den Worten endete: „Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung, der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“ Aber dieses Ziel ist nicht einmal in absehbarer Nähe, wenn ich in meine Stadt Erfurt blicke. – Ein Kommentar von Bruno Winter

    MDR–Beschäftigte legten den Nachichtensender lahm

    Am Mittwochmittag beendeten die Gewerkschaften im Gespräch mit dem MDR den Streik. Der seit letzem Donnerstag andauernde Warnstreik der MDR-Arbeiter wurde jetzt am Mittwochmittag beendet....

    Wieder teurer: Mitteldeutsche Verkehrsbund beschließt Preiserhöhung für den ÖPNV

    Zum 1. August wird es für die viele Nutzer:innen des ÖPNV in den Gebieten des Mitteldeutschen Verkehrsbund (MDV) teurer. Einige Abo-Angebote werden preislich zwar gesenkt, der Trend ist dennoch steigend und betrifft vor allem die Einzeltickets, für die in Leipzig künftig 3 Euro verlangt werden.

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