Antifaschismus

Am 16.11.2019 werden 150 Neonazis zu einer Demonstration in Remagen erwartet. Dagegen wird es vielfältigen Protest geben: Ob Fest, Kundgebung, Demonstration oder Blockade, für alle ist etwas dabei. Zum Ursprung des "Heldengedenken" und den Gegenprotesten ein Kommentar von Ronald Crater

In Deutschland macht das Thema zwar seit Wochen nicht mehr die Top-Schlagzeilen aus, an den massiven gesellschaftlichen Konflikten und ihrer Zuspitzung in den USA hat sich aber in der Realität nichts geändert. Ganz im Gegenteil.

Am Samstag ist es in Ingelheim bei Mainz zu massiver Polizeigewalt gegen antifaschistische DemonstrantInnen gekommen. Dabei wurden mindestens 116 Personen verletzt. Die Polizei möchte davon jedoch nichts wissen.

Der türkische Diktator Erdogan hat dem autonomen Gebiet Rojava im kurdischen Nordsyrien mit einer erneuten Invasion gedroht. Es kam bereits zu erste Drohenangriffen. In Genf wurden nun die Büros der Industrie- und Handelskammer Schweiz-Türkei Ziel eines Farbanschlags. Ihr Motto: "Solidarität mit Kurdistan, Solidarität mit Andi!"

Für das erste Halbjahr 2019 zählt die Bundesregierung 609 Angriffe auf Geflüchtete oder deren Unterkünfte. Ein Schwerpunkt der Gewalt liegt in Brandenburg.

Ein Jahr, nachdem die rechte Koalition aus FPÖ und ÖVP in Österreich die Regierung übernommen hat, geben Zehntausende in Wien ein lautstarkes Feedback: Gegen die schwarzblaue Koalition und deren Abbau der Sozialpolitik.

In der vergangen Nacht wurde ein Anschlag auf die Wohnung der Linken-Politikerin Ramona Gehring in Zittau verübt. Gehring, die als Stadträtin Zittau arbeitet ist, so wie ihre Tochter und Enkelin befanden sich zum Tatzeitpunkt in der Wohnung.

Auch drei Jahre nach dem faschistischen Anschlag in Hanau gingen am vergangenen Wochenende bundesweit zehntausende Menschen auf die Straße. Der Protest richtete sich gegen die fehlende Aufklärung als auch gegen den systematischen Rassismus im Kapitalismus. Wie auch in den vergangenen Jahren schränkten Behörden und Polizei das Gedenken ein.

In Altenstadt-Waldsiedlung wurde ein NPD-Funktionär einstimmig vom Ortsbeirat zum Ortsvorsteher gewählt. Dabei stimmten auch Mitglieder von CDU, SPD und FDP für den stellvertretenden NPD-Landesvorsitzenden Stefan Jagsch.

Am Montag haben Zehntausende ArbeiterInnen in den USA unter dem Motto „Strike for Black Lives“, also „Streik für Schwarze Leben“, gestreikt. US-amerikanischen Medienberichten zufolge fanden in über 200 Städten Streiks oder andere Protestaktionen statt. Dazu aufgerufen hatten zuvor über 60 Gewerkschaften und politische Organisationen, die wirkliche Veränderung und Handlungen forderten, statt leeren Worten und Versprechen. Ein Kommentar von Lowis Brenner