Antifaschismus

Im September 2024 finden in Sachsen, Thüringen und Brandenburg Landtagswahlen statt. In allen drei Ländern liegt die AfD vorn. Was, wenn sie siegt? Kündigt sich damit schon der Faschismus an? Und was sind überhaupt die Voraussetzungen für seinen Sieg auf Bundesebene? - Ein Kommentar von Johann Khaldun.

Am 23. Dezember 2022 ermordete ein Attentäter in der Nähe des kurdischen Kulturzentrums Ahmet Kaya in Paris drei Menschen und verletzte weitere. Ein potentiell politisches Motiv hinter dem Angriff wurde schnell ausgeschlagen – doch viele Fragen bleiben ungeklärt.

Schon seit längerem plant die Bundesregierung die Schaffung eines Archivs zu rechter Gewalt. Dieses soll zu einem erheblichen Teil durch Hilfe von zivilgesellschaftlichen Projekten zustande kommen. Ein Verbund verschiedener antifaschistischer Archive gibt nun bekannt, sich nicht an dem Projekt beteiligen zu wollen.

Heute wäre Esther Bejarano 99 Jahre alt geworden. Vom lebenslangen Kampf dieser unermüdlichen Kommunistin und Antifaschistin können wir auch heute viel lernen. Ein Kommentar von Mohannad Lamees

Das Oberlandesgericht (OLG) Düsseldorf entschied am Mittwoch dem 13.12., dass der krebskranke Gefangene İhsan Cibelik nicht in Freiheit behandelt werden darf. Ein dagegen protestierender Hungerstreik wird seit Monaten von der Bundesregierung ignoriert.

Vor sechs Monaten wurde in Leipzig eine Demonstration in Solidarität mit der Antifaschistin Lina E. von der Staatsgewalt mit massiven Repressionen beantwortet. Selbst bürgerliche Medien kritisierten die unverhältnismäßig repressiven Maßnahmen. Der „Tag X“ wird jedoch kein Einzelfall bleiben, sondern gibt uns eine Aussicht auf die kommende innere Militarisierung in Deutschland. Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch

Die faschistische Identitäre Bewegung (IB) hat am vergangenen Wochenende bekannt gegeben, in Chemnitz ein Hausprojekt etablieren zu wollen. In den kommenden Wochen und Monaten sollen dort Informations- und Vernetzungsveranstaltungen stattfinden.

Am Donnerstagmorgen und im weiteren Verlaufe des Tages kam es in ganz Deutschland zu circa 44 Hausdurchsuchungen. Die Polizei stürmte dabei Wohnungen und Räumlichkeiten aus unterschiedlichen politischen Zusammenhängen.

Schon seit geraumer Zeit gilt Eisenach als eine Hochburg für militante Neonazis und entsprechende Strukturen. Für den heutigen Tag war eine Demonstration gegen rechte Raumnahme in der Stadt in Westthüringen angedacht. Trotz bundesweiter Mobilisierung sagten die Veranstalter:innen die Aktion nun kurzfristig ab.

Im November vor 55 Jahren ohrfeigte die Antifaschistin Beate Klarsfeld auf dem CDU-Parteitag in Westberlin den damaligen Bundeskanzler Kurt Kiesinger. Doch der Schlag war nicht nur gegen einen einzelnen Politiker gerichtet. Vielmehr galt er einem Staat, welcher seine politische Führungsetage systematisch mit ehemaligen Faschisten füllte.