KSK - Suchergebnisse

Als Teil des „Kreuz-Netzwerks“ bereitete sich die faschistische Gruppe "Nordkreuz" auf die Ermordung von Linken und Migrant:innen vor. Angeführt wurde sie von Spezialeinheiten der Polizei und der Bundeswehr. Nun wurden die Ermittlungen gegen zwei Mitglieder eingestellt. Damit setzt sich die Vertuschungsaktion fort. – ein Kommentar von Tim Losowski

Die Ministerpräsident:innenkonferenz kann nur mühsam den Eindruck verdecken, dass es massive Widersprüche und Unsicherheiten im Staatsapparat selbst gibt, wie mit Corona umgegangen werden soll. Dass am Ende die Maßnahmen auf dem Rücken der Arbeiter:innenklasse ausgetragen werden sollen, ist leider dennoch klar. Ein Kommentar von Paul Gerber

In den Niederlanden hat es heftige Proteste gegen die 2G-Regeln und neue Einschnitte ins Privatleben gegeben. Die Polizei habe "Warnschüsse und weitere Schüsse abgegeben", als spontane Demonstrationen und Beamt:innen aufeinander trafen.

Wieder faschistische „Einzelfälle“ in der Bundeswehr: gegen mehrere Mitglieder der Vorzeige-Truppe „Wachbatallion“ wird ermittelt. Diese sollen die rechte Gruppe „Wolfsrudel“ gebildet haben. Laut Soldat:innen gingen von der Gruppe auch Vergehen gegen die sexuelle Selbstbestimmung aus, es gebe zudem „abartige Trink und Aufnahmerituale“.

Ihre Antikriegsposition ist eine der wenigen Überbleibsel einer konsequenten Arbeiter:innenpolitik, die man bei der Linkspartei noch finden konnte. Nun ist diese im Angesicht der afghanischen Ereignisse gebröckelt. Und Spitzenkandidat Dietmar Bartsch beginnt schon das eigene Parteiprogramm für eine mögliche Regierungsbeteiligung zu demontieren. – Ein Kommentar von Tim Losowski

Am Mittwoch stellte der Ostbeauftragte der Bundesregierung Wanderwitz den Jahresbericht zur „Deutschen Einheit“ in Berlin vor. Die Ergebnisse sind wenig überraschend: Der Osten steht wirtschaftlich bedeutend schwächer da.

Die G7-Staaten planen eine weltweite „Infrastrukturpartnerschaft“ als Gegenmodell zur chinesischen „Neuen Seidenstraße“. In einem internen Strategiepapier ist von Bauprojekten in „Schwellen- und Entwicklungsländern“ und Investitionen in „klimafreundliche Technologien“ die Rede. Der Plan ist ein Beispiel dafür, wie Klimaschutz und Nachhaltigkeit als Vorwände für knallharte Geopolitik herhalten müssen. Ein Kommentar von Thomas Stark.

In zahlreichen Ländern fanden am Samstag große Protestaktionen gegen den Krieg in Israel und Palästina statt. Auch in Deutschland gingen Tausende in Solidarität mit den Palästinenser:innen auf die Straße. Viele wandten sich dabei zugleich gegen Antisemitismus und Übergriffe auf jüdische Einrichtungen. Am 15. Mai, dem Nakba-Tag, erinnern Palästinenser:innen an die Vertreibung hunderttausender Landsleute durch zionistische Kampftruppen vor 73 Jahren.

Der Deutsche Bundestag hat eine Verlängerung des Afghanistan-Mandats der Bundeswehr bis Anfang 2022 beschlossen. Doch was hat die Bundeswehr eigentlich in Afghanistan zu suchen und warum riskiert die BRD um jeden Preis, das Land weiter im Chaos des Kriegs versinken zu lassen? Ein Kommentar von Julius Strupp