Regional

Während derzeit viel von einem verstärkten Antisemitismus berichtet wird, stellte eine Umfrage nun auch eine zunehmende Islamfeindlichkeit fest. Wieso bleibt es bisher um Letztere still? - Ein Kommentar von Marlon Glaiß

CDU und SPD haben sich auf ein Koalitionspapier in Hessen geeinigt. Dabei nähert sich die Koalition weiter den rechten Hetzern an und will erkämpfte Rechte stark beschneiden. – Ein Kommentar von Janosch Weiß.

Das Jugendkulturzentrum Linse in Lichtenberg sollte zum Ende 2023 nach über 40 jähriger Geschichte geschlossen werden. Das Solidaritätsnetzwerk hatte dagegen in den letzten Monaten immer wieder zu Kundgebungen und Demonstrationen für den Erhalt der Linse aufgerufen – und so das Thema wieder ins Bewusstsein der Öffentlichkeit und der Lokalpolitik zurückgeholt. Bei einem Runden Tisch der Aktiven rund um die Linse gestern Abend, dem 13.12.2023, kam nun heraus: Das Selbstverwaltete Jugendzentrum Potse aus Tempelhof-Schöneberg soll die Jugendarbeit an dem Standort weiterführen. 

Der Arbeitskampf der Landesbeschäftigten hat zu Beginn der dritten Verhandlungsrunde wieder an Fahrt aufgenommen. Neben größeren, von den DGB-Gewerkschaften organisierten Demonstrationen, regte sich auch eigenständiger Protest in Form von selbst organisierten Streikaktionen.

Seit Wochen wird in NRW über das ehemalige „Dynamit Nobel“-Gelände und dessen Verkauf berichtet. Sowohl der Rüstungskonzern „Diehl Defence“ als auch die Stadt Troisdorf haben ein Interesse daran, dieses 55 Hektar große Gelände zu erwerben. Auch der Verteidigungsminister Pistorius interessiert sich für den Fall. Derweil protestieren Anwohner:innen gegen die Kriegswirtschaft des Unternehmens.

Vor sechs Monaten wurde in Leipzig eine Demonstration in Solidarität mit der Antifaschistin Lina E. von der Staatsgewalt mit massiven Repressionen beantwortet. Selbst bürgerliche Medien kritisierten die unverhältnismäßig repressiven Maßnahmen. Der „Tag X“ wird jedoch kein Einzelfall bleiben, sondern gibt uns eine Aussicht auf die kommende innere Militarisierung in Deutschland. Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch

Die faschistische Identitäre Bewegung (IB) hat am vergangenen Wochenende bekannt gegeben, in Chemnitz ein Hausprojekt etablieren zu wollen. In den kommenden Wochen und Monaten sollen dort Informations- und Vernetzungsveranstaltungen stattfinden.

In dieser Woche findet die 22. „Berlin Security Conference“ (BSC) in Berlin statt. Dabei treffen Militärs, Politiker:innen und Rüstungsunternehmen aufeinander. Auch ein Gegenprotest ist angekündigt.

Am Samstag kam es beim Fußballspiel zwischen Eintracht Frankfurt und dem VfB Stuttgart zu massiver Polizeigewalt gegen Fans der Heimmannschaft.

Ein 18-Jähriger aus dem hessischen Limburg wurde Ende letzter Woche von der Polizei verhaftet. Er soll einen faschistischen Anschlag geplant sowie online angekündigt haben.