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Sonntag, Mai 19, 2024
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    Faschistische Angriffe in Freiburg – gedeckt durch Justiz, Polizei und Medien

    Mit Freiburg verbinden viele verklärend mit Barfußlaufen und grüner Übermacht. Dabei kam es in diesem Monat schon zu zwei faschistischen Angriffen. Diese zeigen nicht nur, wie offen Rechte zu Waffen greifen, sondern auch wie sie dabei von lokaler Justiz, Polizei und Medien gedeckt werden. – Ein Kommentar von Karl Uwe und Johanna Ziegler

    Wozu dient die nächtliche Ausgangssperre in Baden-Württemberg?

    Baden-Württemberg hat nächtliche Ausgangssperren für Hotspot-Regionen beschlossen. Zuvor hatte schon die Stadt Mannheim diese Regelung getroffen. Es stellt sich jedoch die Frage, womit diese Maßnahme begründet wird. Hierbei gibt sich die Landespolitik nicht mal mehr sonderlich viel Mühe. Ein Kommentar von Paul Gerber

    Abschiebungsproteste in Nürnberg: „Ein Zeichen, dass etwas in Bewegung kommt“

    Interview mit der "Revolutionär Organisierten Jugendaktion" über Hintergründe und Perspektive der Proteste Am Mittwoch kam es in Nürnberg zu Protesten von Berufsschülern gegen die Abschiebung eines...

    Anhaltender Großeinsatz nach Entwaffnung von vier Polizisten

    Seit vergangenen Sonntag sind hunderte Polizisten, darunter Sondereinsatzkräfte und mehrere Polizeihubschrauber im Einsatz, um einen bewaffneten Mann im Wald um die badische Stadt Oppenau aufzuspüren. Der Mann hatte vier Polizisten mit einer Waffe bedroht und entwaffnet bevor er sich in den Wald zurückzog.

    Menschenfeindliche Chats bei der Münchener Polizei

    Eine junge Frau zeigte Münchener Polizisten an, es wurde zunächst in Richtung sexualisierter Gewalt ermittelt. Jetzt sind sechs Beamte wegen menschenfeindlicher Inhalte auf privaten...

    Mehrheit gegen Kreuz-Zwang in Behörden

    Bayerns Regelung stößt auf viel Kritik. Auch aus den Reihen der CSU und der Katholischen Kirche. Am vergangenen Dienstag hat die bayerische Landesregierung beschlossen, dass...

    USA ziehen 12.000 SoldatInnen aus Deutschland ab

    Ein Drittel der 36.000 in Deutschland stationierten US-SoldatInnen soll abgezogen werden. Das kündigte US-Verteidigungsminister Mark Esper an. Etwa die Hälfte von ihnen soll in...

    “We strike back!”: 300 volle Windeln gegen den Handelsverband Baden-Württemberg

    Der Handelsverband Baden-Württemberg ist einer der "Arbeitgeber"-Verbände, die auch während der Pandemie immer weitere Angriffe auf Arbeiter:innen durchgesetzt hat. Das 8. März Bündnis in Stuttgart hat sich dagegen gewehrt, mit mehr als 300 gefüllten Windeln an der Pforte des HBW.

    Brandenburg und Sachsen-Anhalt: Weiterhin keine Luftfilter für Schüler:innen in Sicht

    Nach nunmehr drei Pandemie-Wellen sind noch immer keine großen Fortschritte beim Gesundheitsschutz in den Schulen zu erkennen. In Brandenburg möchte man nun Luftfilter zur Verfügung stellen – aber nicht für alle.

    Bayern-Wahl: Die Alternative aufbauen

    Drei Schlussfolgerungen aus der bayrischen Landtagswahl – von Tim Losowski CSU und SPD sind bei der bayrischen Landtagswahl gravierend abgestraft worden. Stattdessen haben sich viele...

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