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Im Dorf Lipa kurz vor der kroatischen Grenze ist ein Flüchtlingscamp weitgehend bei einem Feuer zerstört worden. Die Internationale Organisation für Migration (IOM) und die lokalen Behörden beschuldigen Einwohner der Brandstiftung. Über Monate wurde das Lager zuvor nicht winterfest gemacht.

In Berlin wurden am Mittwochmorgen zwei Tatverdächtige festgenommen. Ihnen wird vorgeworfen zahlreiche Brandanschläge, u.a. auf den Linken-Politiker Ferat Kocak und den Buchhändler Heinz Ostermann verübt zu haben. Beide Täter sind bekannte Gesichter der rechten Szene.

Chemnitz steht wieder einmal mehr in den Schlagzeilen. Nicht allein wegen des zu hohen Inzidenzwertes des Coronavirus, in Sachsen, sondern wegen des Zuzugs von Nazikadern aus Dortmund.

Die Bundeswehr ist im Corona-Jahr 2020 für die Politik zur Allzweckwaffe im Inland geworden. Tausende Soldat:innen werden seit dem Frühjahr quasi ohne nennenswerte Kritik innerhalb Deutschlands eingesetzt. Mit beginn der Massenimpfungen soll nun ihr Einsatz nochmals massiv ausgeweitet werden. Bis zu 20.000 Soldat:innen sollen eingesetzt werden.

Schon Anfang Dezember hatten Landwirt:innen bei Lidl mit Blockadeaktionen Gesprächsbereitschaft erkämpft. Der Konkurrent Aldi ist hartnäckiger: Schon zum zweiten Mal blockierten Erzeuger:innen Zentrallager des Lebensmitteldiscounters und erzielen einen ersten Erfolg.

Die Löhne lagen im im 3. Quartal 2020 in Deutschland um 1,3 % niedriger als im Vorjahresquartal. Das gilt sowohl für das was auf der Lohnabrechnung steht (Nominallohn) also auch für das was Arbeiter:innen wirklich in der Tasche haben (Reallohn). Grund dafür ist eine ausbleibende Inflation.

Im argentinischen Mendoza sind die Proteste nach einem brutalen Frauenmord explodiert. So wurde am vergangenen Freitag ein Regierungsgebäude nach einer massenhaften Demonstration mit Steinen angegriffen und anschließend angezündet. Zuvor war die Leiche einer 14-jährigen gefunden worden, die seit etwa einer Woche gesucht wurde. Dringend tatverdächtig ist ein 33-jähriger.

Beschäftigte des Versandhändlers Amazon haben mit Beginn der Nachtschicht zum Montag an sechs Standorten die Arbeit niedergelegt. Die Streiks in Werne, Leipzig, Rheinberg, Bad Hersfeld (2 Standorte) und Koblenz sollen bis einschließlich Heiligabend (24. Dezember 2020) andauern. Ver.di rechnet mit rund 1.700 Streikteilnehmer:innen.

Im Streit um die Bewaffnung von Drohnen der Bundeswehr ist die große Koalition zerstritten. Die SPD ist in der Frage gespalten und hatte die Bewaffnung durch eine Fortführung der Debatte fürs Erste auf Eis gelegt. Nun schaltet sich Außenminister Maas ein.

Für viele Millionen Arbeiter:innen wird die Krankenkasse im nächsten Jahr teurer. Denn einige der größten Kassen erhöhen ihre Zusatzbeiträge. Der Grund hierfür seien nicht Mehrkosten durch Corona, sondern „teure Gesetze“ des Bundesgesundheitsministeriums. Für die kommenden Jahre rechnen die Kassenchefs mit weiteren Erhöhungen.