Stil

Derzeit überschlagen sich die Medien, mit dem Thema „Gaszufuhr“. Ähnlich, wie bei Corona ist es ein gefundenes Fressen für die bürgerliche Presse tagtäglich neue Schlagzeilen rauszuhauen. Doch wo bleiben wir Arbeiter:innen dabei? Ein Kommentar von Stefan Pausitz

Im niedersächsischen Celle ist es am Dienstagabend erneut zu einem vermutlich rassistisch motiviertem Mordanschlag gekommen. Ein 29 Jähriger mit Kontakten zu Neonazis und verschiedenen antisemitischen Verschwörungstheorien wurde als Täter festgenommen.

Bei der Produktion eines Impfstoffs gegen den Corona-Virus können  Pharmakonzerne auf Staatsgelder setzen. Ein französischer Konzern drohte nun ganz offen damit, dass die USA früher den Impfstoff erhalten würden als die Europäer – wenn diese nicht auch beginnen würden kräftig zu subventionieren.

Seit dem 1. Juli können MieterInnen in Deutschland wieder wegen fehlender Mietzahlungen gekündigt werden. Dies war durch die Bundesregierung für die Monate April bis Juni untersagt worden. Gerade unter kleinen Gewerbetreibenden drohen nun viele Zahlungsausfälle.

Im April 2017 wurde der Oberleutnant Franco A. aufgrund von Anschlagsplänen gegen Politiker:innen festgenommen, die er Geflüchteten anhängen wollte. Damit begann das stückweise Aufdecken eines Netzwerks rechter Elitekämpfer rund um den „Kommando Spezialkräfte“-Soldaten André S. alias „Hannibal“. Nun wird bekannt, dass mindestens acht weitere aktive oder ehemalige Kämpfer der Spezialeinheit im Zuge des Ermittlungsverfahrens gegen Franco A. aussagen müssen.

Die Bundesregierung schlägt einen harten Lockdown nach Weihnachten vor. Mehrere Bundesländer führen schon jetzt härtere Maßnahmen ein. Landesweite Ausgangssperren in Baden-Württemberg geplant.

Am 23. Januar 2020 fanden in ganz Russland die größten Straßenproteste der letzten Jahren statt. Diesmal war die Rückkehr und die nachfolgende Verhaftung von Alexei Nawalny der Grund für die Massenkundgebungen.

Seit dem 9. Mai gelten die Sonderregelungen für vollständig Geimpfte und Genese. Ausgangssperren, Kontaktbeschränkungen und die Testpflicht vor dem Besuch von Geschäften betreffen sie nun nicht mehr. Damit erhalten sie Rechte zurück, die alle anderen weiterhin schmerzlich vermissen. - Ein Kommentar von Ivan Barker

Alle großen deutschen Autohersteller haben über Jahre manipulierte Autos verkauft um die Abgaswerte zu drücken. Für zehntausende Menschen drohen nun Fahrverbote und krasser Wertverlust ihrer Autos, viele davon klagen gegen VW. Bisher beteuerten diese nichts illegales getan zu haben. Aber VW-Chef Herbert Diess  verplapperte sich in einer Talkshow mit Markus Lanz. Das hat nun juristische Folgen.

Die kapitalistische Weltwirtschaft befindet sich derzeit in verschiedenen Krisen. In Deutschland gehen derzeit in verschiedenen Branchen die Aufträge zurück. Zahlreiche Unternehmen planen einen Abbau von Arbeitsplätzen.