Polens Rechte gewinnt erneut Parlamentswahl – warum ist sie so erfolgreich?
Am Sonntag verbuchte die rechte Partei „Recht und Gerechtigkeit“ (PiS) bei den polnischen Parlamentswahlen erneut einen Sieg. Die Partei hat wieder eine absolute Mehrheit...
Regierung reagiert mit Lockerung der Quarantäneregeln auf steigende Infektionszahlen
Die Beschlüsse des Treffens von Bundesregierung und Ministepräsident:innen der Länder haben einen bunten Mix an wohlwollenden Appellen, Lockerungen und neuen verschärften Maßnahmen. Die Teilnehmenden berichteten von großer Einigkeit, strittige Themen wurden dazu weitgehend ausgeklammert.
Einfach weiter so im Lockdown?
Bund und Länder werden heute erneut eine Verlängerung des „Harten Lockdowns“ beschließen. Mindestens bis Ende des Monats. Was danach kommen soll weiß niemand. Auch für den Umgang mit den Schulen scheint es nach dem ersten Corona-Jahr weiterhin keine Strategie zu geben. - Ein Kommentar von Kevin Hoffmann
Zehntausende demonstrieren gegen rumänische Regierung
Am 10. August 2018 wurden bei Demonstrationen gegen die PSD, Partidul Social Democrat, in Rumänien 400 DemonstrantInnen verletzt. Genau ein Jahr später stehen mehr als 25.000 Menschen erneut in Bukarest vor dem Justizgebäude und fordern Veränderung.
Zwielichtiges Verfahren beim Verkauf von Betriebswerken der Bundeswehr
Beim angepeilten Verkauf dreier Instandsetzungswerke im Jahr 2016 ist es scheinbar zu fragwürdigen Methoden bei der Findung der zuständigen Anwaltskanzlei gekommen.
Wirtschaftskrise: Zweiter Lockdown könnte 600.000 Jobs vernichten
Laut dem Deutschen Institut für Wirtschaftsforschung wird der zweite Corona-Lockdown die deutsche Wirtschaft 19 Milliarden Euro kosten. Hart betroffen sind insbesondere Gastronomie, Hotels, Sport, Kultur und Unterhaltung. Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga befürchtet das Aus für über 80.000 Betriebe in der Branche.
Kinder- und Jugendärzt:innen sehen verheerende psychische und soziale Folgen durch die Pandemie
In der Corona-Pandemie seien Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene oft nicht beachtet worden. Die Ärzt:innen sehen „verheerende Langzeitfolgen“ auf sie zukommen. Dabei zeigt sich auch wieder, dass Kinder aus armen Familien viel heftiger von den Folgen der Pandemie und dem Lockdown getroffen werden.
Diskussion über Rückkehr der Corona-Maßnahmen
Seit Wochen explodieren nicht nur die Infektionszahlen in vielen europäischen Ländern, sondern auch in Deutschland steigen die Zahlen wieder deutlich an. Mit schwächelnder Impfkampagne und zunehmenden Infektionen nimmt die Debatte um eine Impfpflicht, „Impfprivilegien“ und neuen massiven Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens wieder an Fahrt auf.
Nordkorea: Wachsende Spannungen nach neuen Raketentests
Nordkorea hat erneut einen Raketentest durchgeführt. Der Abschuss einer Mittelstreckenrakete ist Medienberichten zufolge der größte Raketentest des Landes seit 2017. Die Regierungen von Südkorea und Japan protestierten. Die Spannungen auf der koreanischen Halbinsel nehmen wieder zu, nachdem die Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten seit Jahren ins Stocken geraten sind.
Eine Verfassungsrichterin für den Sozialismus?
Die Verteidigung des Grundgesetzes wird nicht zum Sozialismus führen. Was die Debatte um eine Verfassungsrichterin aus Mecklenburg-Vorpommern über das Grundgesetz sagt. Ein Kommentar von Paul Gerber
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