Inland

Das Berliner Raptrio K.I.Z veröffentlicht mit seiner Single „Frieden“ einen scharfen, kriegsablehnenden Hit, der dringend notwendig war. Kritisiert werden neben Kriegspropaganda auch die westliche „Friedenspolitik“ und der Burgfrieden. – Eine Kritik von Benjamin Schwartz.

Mit Zuspitzung der Krisen und Spardiktaten der Bundesregierung sehen wir auch eine Zunahme an Protesten und Arbeitskämpfen. Die Kapitalist:innen fürchten sich vor dem „Mega-Streik“ und vor einem „Super Streikjahr“. Zurecht, denn das stärkste Mittel unserer Klasse, um unsere Forderungen durchzusetzen, ist und bleibt der Streik, kommentiert Joleen Haupt.

1200 Menschen demonstrierten am Wochenende gegen den Landesparteitag der AfD in Baden-Württemberg. Die antifaschistische Gegendemonstration wurde von der Polizei mit Schlagstöcken angegriffen und Demonstrierende sieben Stunden lang eingekesselt. Die Medien übernahmen größtenteils unkommentiert die Pressemeldungen der Polizei - Videos zeigen derweil andere Szenen.

Am Mittwochmorgen gab es in Karlsruhe eine Hausdurchsuchung, nachdem polizeiinterne Dokumente über den AfD-Landesparteitag in Offenburg auf indymedia.org veröffentlicht wurden. Bei der Demonstration gegen den Landesparteitag war die Polizei brutal vorgegangen und hatte Personalien von 400 Menschen aufgenommen.

Beim Landesparteitag der AfD in Baden-Württemberg kam es zu einem Angriff der Polizei auf Demonstrierende. Von über 400 Menschen wurden die Personalien aufgenommen. Nun will das Polizeipräsidium Offenburg alle Demonstrationsteilnehmer:innen anzeigen.

Im NATO-Großmanöver "Steadfast Defender" sind rund 90.000 Soldatinnen und Soldaten aus 32 Nationen im Einsatz. 12.000 davon werden von der Bundeswehr gestellt. In einer Pressekonferenz dazu zeigt sich die Bundeswehr kriegswillig. Sie freut sich über mehr "Flecktarn auf der Autobahn". – Ein Kommentar von Tabea Karlo.

Die Chefermittlerin im Cum-Ex-Skandal, eine Oberstaatsanwältin aus Köln hat ihre Kündigung eingereicht. Sie kritisiert die systematischen Versuche der Finanzbranche, sich vor Gericht Vorteile zu verschaffen und sieht außerhalb des Staats eine bessere Perspektive im Kampf gegen Finanzkriminalität.- Ein Kommentar von Paul Gerber

Vorige Woche konnte die Gewerkschaft UAW im Süden der USA große Wahlerfolge bei VW erzielen. Jetzt wollen sie ihren Sieg fortsetzen und sich gegen ausländische Unternehmen wehren.

Zum diesjährigen 1. Mai ruft der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) auf, in ganz Deutschland auf die Straße zu gehen. Doch wie kämpferisch ist der Aufruf? – Ein Kommentar von Herbert Scholle.

Laut einer Studie geht es der Jugend immer schlechter. Sowohl mentale Probleme als auch die gesellschaftlichen Krisen und sich häufenden Kriege machen jungen Menschen zu schaffen. Die AfD scheint hier für einige einen Ausweg aus ihrer miserablen Lage darzustellen. Doch ist das wirklich so? – Ein Kommentar von Luis Tetteritzsch.