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Freitag, Mai 3, 2024
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    Grünes Licht für Teslas Gigafactory trotz Gerichtsurteils gegen Wasserförderung

    Teslas Gigafactory hat zwei Jahre nach Baubeginn alle Genehmigungen erhalten. Zuvor hatte Musk mit dem Baubeginn Fakten geschaffen. Doch der Streit um die Wasserversorgung und die Folgen für Mensch und Umwelt ist damit noch nicht beiseite gelegt.

    Ukraine-Krieg: Schweden und Finnland vereinbaren Militärkooperation

    Vor wenigen Tagen erst wurde in Schweden und Finnland über einen Beitritt zur NATO diskutiert. Jetzt haben beide Staaten eine engere Abstimmung ihrer Militärpolitik vereinbart. Der Schritt gilt als Reaktion auf den russischen Einmarsch in die Ukraine. Finnland rüstet zudem auf und kauft ein Flugabwehrsystem aus Israel.

    China erhöht Militärausgaben um 7.1 Prozent – USA sichern Taiwan Unterstützung zu

    Während der Krieg in der Ukraine die Weltaufmerksamkeit auf sich ziehen, spitzt sich der währende Konflikte um Taiwan zu. Eine US-Delegation besuchte die Insel vor dem Hintergrund des Kriegs in Europa. Taiwans Präsidentin verglich ihre Situation dabei mit der der Ukraine und warnte vor Zögerlichkeit.

    Krieg in der Ukraine lässt Getreidepreise explodieren

    Der anhaltende Krieg in der Ukraine lässt Weltweit die Preise für zahlreiche Produkte weiter steigen. Doch nicht nur die Öl- und Gaspreise steigen in ungekannte Höhen, sondern auch die Lebensmittelpreise explodieren. Steigende Getreidepreise könnten zu Hungersnöten und Aufständen führen.

    Sozialistische Organisationen aus Ukraine, Russland, Türkei/Kurdistan: „Entschlossen, gemeinsam gegen die imperialistische Aggression zu kämpfen!“

    Verschiedene revolutionäre und kommunistische Organisationen aus der Ukraine, Russland und der Türkei/Kurdistan haben sich in einer gemeinsamen Erklärung für den vereinigten Kampf der Arbeiter:innen der Schwarzmeerregion ausgesprochen. Man müsse sich sowohl gegen den russischen Imperialismus als auch den westlichen Imperialismus stellen. Der antifaschistische und antiimperialistische Kampf der Völker werde „den Weg für demokratische und sozialistische Revolutionen und eine regionale revolutionäre Entwicklung in der Schwarzmeerregion ebnen.“
    "German Army Leopard II" (Public Domain, https://creativecommons.org/publicdomain/mark/1.0/) by U.S. Army Europe

    DGB stellt sich hinter das 100-Milliarden-Aufrüstungspaket der Regierung

    Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) hat sich in einer gemeinsamen Erklärung im wesentlichen hinter die aktuelle Linie der Bundesregierung im Ukraine-Konflikt gestellt. Die "scharfen wirtschaftlichen Sanktionen" werden befürwortet. Zudem habe die Regierung „zu Recht verteidigungspolitisch schnell“ reagiert. Damit dürfte das 100-Milliarden-Aufrüstungspaket gemeint sein.

    Für Rüstung reicht das Geld, für alles andere nicht?!

    In einer Sondersitzung des Bundestags am Sonntag kündigte Olaf Scholz (SPD) an, dass die Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden für Investitionen und Rüstungsvorhaben erhalten soll. In welche Ausgaben dieses Geld fließen wird, in welche Ausgaben 100 Milliarden lieber fließen sollten und wo eigentlich das ganze Geld her kommt: ein Kommentar von Tabea Karlo.

    Gibt es “gute” und “schlechte” Geflüchtete? – Für die EU offenbar schon

    Der Krieg in der Ukraine zeigt, dass Menschen, die sich auf der Flucht vor den Kampfhandlungen befinden, in der Europäischen Union aufgenommen werden und sehr viel Solidarität erwarten können. Doch warum sind die Grenzen für Geflüchtete auf einmal so durchlässig? – Ein Kommentar von Felix Thal

    Deutsche Rüstungskonzerne: Erste Gewinner des Kriegs in der Ukraine stehen fest

    An jedem Krieg, in jedem Land, verdient am Schluss... aktuell vor allen Dingen Hensoldt und die Rheinmetall Group. Unabhängig davon, wie es in im Krieg in der Ukraine weitergeht, stehen einige Gewinner schon fest.

    Pfleger:innen bangen noch immer um Corona-Bonus

    Während Pfleger:innen im Gesundheitswesen noch immer um ihren Corona-Bonus bangen, steht der Zuschuss für Beamt:innen nun bereits fest und wird in einigen Bundesländern noch in diesem Monat ausgezahlt.

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