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Montag, Mai 6, 2024
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    2.000 Menschen gehen nach Brandanschlag auf eine Geflüchtetenunterkunft in Leipzig Grünau auf die Straße

    In der Nacht vom 26.08 auf 27.08, ereignete sich ein Brandanschlag auf die Geflüchtetenunterkunft in der Liliensteinstraße 15a in Lausen-Grünau, Leipzig. Mehrere Brandsätze wurden von Unbekannten auf die Unterkunft geworfen. Alles deutet auf faschistischen Terror hin.

    Wäre Baerbock die bessere Kanzlerin?

    Es ist nicht lange her, da wurde die frisch gekürte Spitzenkandidatin der Grünen zur möglichen nächsten Kanzlerin hoch geschrieben. Maskenskandale und der Machtkampf zwischen Söder und Laschet hatten den wichtigsten Konkurrenten die CDU stark lädiert zurückgelassen. Ein Kommentar von Paul Gerber

    UÇK: NATO-Verbündete in Den Haag vor Gericht

    Vier ehemalige Top-Kommandanten der UÇK stehen nun in Den Haag vor Gericht. Der ehemalige Präsident des Kosovo, Hashim Thaçi, plädierte auf unschuldig und wies auf seine engen Verbindungen zum Westen während des Krieges hin.

    Gedenkdemonstration zum 200. Geburtstag von Friedrich Engels von massiver Polizeigewalt begleitet

    Das Engelsbündnis hat zum 28 .November in Wuppertal-Barmen erneut die Friedrich Engels Gedenkdemonstration organisiert. Mit mehr als einem Dutzend verschiedener Organisationen zog die Demonstration vom Barmer Bahnhof durch die Barmer Innenstadt zur Engelsstatue im Engelsgarten, wo heute noch Engels Elternhaus steht. Die Polizei griff die Demonstration an mehreren Stellen an.

    „Kurz vor Einigung“ – Türkei sieht Annäherungen zwischen Ukraine und Russland

    Der russische und der ukrainische Staat stehen in ihren Kriegsverhandlungen „kurz vor einer Einigung“. Das sieht zumindest der türkische Außenminister Cavusoglu so. Später erklärte Erdogans Sprecher um welche sechs Punkte sich die Verhandlungen drehten. Doch letztendlich wird die Entscheidung zwischen Russland und den USA fallen.

    Hungerstreik der Sans-Papier zwingt belgische Regierung zu Spitzengesprächen – und wird vorerst ausgesetzt

    Seit dem 23. Mai befanden sich rund 475 Menschen ohne Aufenthaltspapiere in Belgien im Hungerstreik um ihre Legalisierung zu erkämpfen. Am vergangenen Freitag hatten einige mit einem Durststreik begonnen und konnten so die Regierung an den Verhandlungstisch zwingen. Jetzt ist der Streik ausgesetzt, doch eine Kirche und der Teil einer Universität bleiben besetzt.

    Arbeitsagenturen erwarten Anstieg der Arbeitslosigkeit

    Die Wirtschaftskrise wird in den nächsten Monaten einen Anstieg der Arbeitslosigkeitsrate mit sich bringen. Nach Berechnungen des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung sind die Erwartungen für Deutschland und fast alle anderen EU-Länder düster.

    “Querdenken” fand trotz Demonstrationsverbot in Bremen statt

    Zwei „Querdenken“-Demonstrationen in Mannheim und in Bremen sind in der letzten Instanz vom Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe verboten worden. Es könnte nicht damit gerechnet werden, dass sich die Demonstrationen an die Hygienevorschriften halten würden.

    Parteitag der Linken: So sucht die Partei den Weg aus der Krise

    Der Austritt von Sahra Wagenknecht verschärft die Krise, in der die Linkspartei seit Jahren steckt. Auf dem Parteitag wurde jetzt nach Auswegen und einer neuen Richtung gesucht. In Zukunft möchte die Linke sich deswegen unter anderem stärker auf soziale Bewegungen orientieren und so durch Aktivist:innen den Mitgliederschwund aufhalten. Kann die Linke damit die Krise überwinden? - Ein Kommentar von Rudolf Routhier.

    Sich zuspitzender Kampf um Taiwan: China simuliert Angriff auf die Insel

    Die Eskalation zwischen den USA und China um die Kontrolle der als Taiwan bekannte Inselgruppe spitzt sich zu: Nach dem Besuch der US-Spitzenpolitikerin Pelosi begann die Volksrepublik China eine umfangreiche Militärübung und Umzingelung der taiwanesischen Insel – inklusive Überflug durch Drohnen und Raketen. Eigentlich sollte sie Sonntag beendet werden, wird jedoch fortgesetzt.

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